Landespolitik
Ländliche Raum-Sprecherin Annette Karl präsentiert Modell "Kompetenz vor Ort – Starke Regionen für ein starkes Bayern"
Annette Karl, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum, präsentierte am Montag auf einer Pressekonferenz in München ihr Modell "Kompetenz vor Ort - Starke Regionen für ein starkes Bayern", in dem sie sich bei der anstehenden Novellierung des Landesentwicklungsgesetzes für eine nachdrückliche Stärkung der Regionen in Bayern einsetzt. „Wir brauchen starke Regionen, um ein Bindeglied zwischen den selbstbewussten und gestaltungsstarken Kommunen und dem Land herzustellen." Eine Auflösung der Regionalen Planungsverbände hält Karl für den falschen Weg, dies führe „zu einem noch größeren Zentralismus" und „zu einer noch stärkeren Fernsteuerung der Regionen aus der Staatskanzlei in München".
Bayerisches Vorzeigeunternehmen verbindet technische Innovation mit Themen aus dem sozialen Bereich und der Umwelt
Der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag besuchte am auf Einladung des Betriebsratsvorsitzenden Peter Mosch und des Audi Personalvorstands Dr. Werner Widuckel das Audi Forum in Ingolstadt. Auf dem Programm standen Zukunftsthemen wie betrieblicher Umweltschutz, Elektromobilität und Effizienztechnologien und wie das Unternehmen Audi diese Themen vorantreiben wird – gemäß dem Markenanspruch „Vorsprung durch Technik".
Zur Abstimmung am 14.07.2010 gegen 21:30 Uhr im bayerischen Landtag erklärt die Abgeordnete Annette Karl:"
Der bayerische Landtag hat in seiner Sitzung am Mittwoch - leider erwartungsgemäß- einen Dringlichkeitsantrag der SPD-Landtagsfraktion zur weiteren Finanzierung des Schulgeldes für die Altenpflegeschulen in namentlicher Abstimmung mit den Stimmen der CSU-FPD, darunter auch die beiden regionalen Abgeordneten Petra Dettenhöfer und Tobias Reiß abgelehnt.
Annette Karl zum Ministerrat hinsichtlich des ländlichen Raumes
Zu den heutigen Beschlüssen des Kabinetts zum ländlichen Raum erklärt die Sprecherin für den ländlichen Raum der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD, Annette Karl:
"Aus dem Kabinett nichts Neues: Es zeigt die Notlage der Staatsregierung, hervorgerufen durch Untätigkeit und Konzeptlosigkeit in ihrer Politik für die ländlichen Räume, dass das Thema jetzt jede Woche auf der Tagesordnung des Kabinetts steht
