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Was würde passieren, wenn der Landtag nur aus Mädchen bestehen würde?
Das G9 würde wieder eingeführt werden, der Import von genmaipulierten Pflanzen verboten und mit 16 Jahren dürfte man wählen. Zehn Schülerinnen aus der 10ten Jahrgangsstufe des Gymnasiums Neustadt/WN wurden von der SPD Abgeordneten Frau Annette Karl zum Mädchenparlament in den Bayerischen Landtag eingeladen. Am Montag, den 24.3.2014 machten sie sich in Begleitung der Lehrerin Frau Anna Rinsche auf den Weg nach München.
Nach der Begrüßung im Plenarsaal verteilten sich die 160 dort anwesenden Schülerinnen auf sieben Sachausschüssen. In diesen tauschten sie sich über die Themen, wie die Beibehaltung des G 8 oder eine Wiederaufnahme des G 9 aus. Es wurden Anträge verfasst, die nach der Mittagspause in einer Sitzung im Plenarsaal dem Gremium und dem Präsidium, deren Plätze ebenfalls von den Schülerinnen eingenommen worden waren, vorgetragen.
Keinen Grund zum Feiern sieht MdL Annette Karl anlässlich des Jubiläums „20 Jahre Sicherheitswacht Bayern“. Die Sicherheitswacht in Bayern wurde 1994 aus der Not heraus geboren, da in vielen Kommunen in Bayern der Sicherheitszustand am Boden lag. Anstatt nun mehr Personal einzustellen, wurde von der Staatsregierung in die Sicherheitswacht investiert. In der Oberpfalz gibt es die Sicherheitswacht mittlerweile in elf Kommunen.
„Die Männer und Frauen sind sicherlich hoch motiviert, aber der Nutzen der Sicherheitswacht ist eher bescheiden“ so die Abgeordnete. So wurde gerade in der letzten Zeit in Amberg eine Serie von Sachbeschädigungen an Fahrzeugen mit über 80 Geschädigten registriert, ohne dass hier die Sicherheitswacht helfen konnte. Die Berufsvertretungen stehen den Sicherheitswachten nach wie vor ebenso skeptisch gegenüber. „Für 7,16 Euro die Stunde kann ich nicht viel erwarten. Die Ausbildung des Sicherheitswachtpersonals muss ebenso von den Polizeidienststellen geschultert werden und kostet Zeit und Personal“, so die Abgeordnete weiter. Annette Karl fordert Innenminister Herrmann auf, mehr in die Polizei zu investieren anstatt die Sicherheitswacht auszubauen. Obwohl der Innenminister immer wieder betont, dass Bayerns Polizei den höchsten Personalstand ihrer Geschichte hat, sind die Dienststellen in der Oberpfalz überaltert und mit zu wenig Personal ausgestattet. Wenn dann noch vor Dienststellen Notrufsäulen ausgestellt werden, weil die Polizeiinspektionen nicht mehr zur Nachtzeit besetzt sind, spricht dies Bände.
SPD-Wirtschaftsexpertin: Anerkennung der Realität ist ein erster Schritt für Verbesserungen
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, würdigt die schonungslose Schwachstellenanalyse von Heimatminister Söder über den Zustand des Breitband-Internetausbaus in Bayern:
„Herr Söder hat nicht nur etliche Verfehlungen seitens der Staatsregierung in den vergangen Jahren zugegeben, sondern auch längst überfällige Verbesserungsschritte aufgezeigt. Da es hier um einen existenziell wichtigen Punkt der Durchsetzung gleichwertiger Lebensbedingungen geht, hat er bei seinen Bemühungen die volle Unterstützung der SPD. Leider ist die CSU erst nach der Landtagswahl bereit, die Realität anzuerkennen. Dadurch haben wir wertvolle zwei Jahre beim Ausbau verloren.“
Simon Abstreiter: „Von Dubai, bis nach Putzbrunn, für Annette Karl, MdL ist kein Weg zu weit.“
Diesen freundlichen Satz äußerte der Juniorchef der Firma MPV Medical, einem kleinen aber feinen Unternehmen der Medizintechnikbranche, das ich beim Besuch der Arab Health kennen gelernt habe. Franz Abstreiter, der Chef der Firma und sein Sohn nahmen sich heute viel Zeit um mir den Betrieb zu zeigen und die Herausforderungen zu schildern, denen ein kleines, innovatives Unternehmen auch in Bayern begegnet.
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