Presse
Der traditionelle Jahresempfang, zu dem der SPD-Kreisverband Neustadt/WN alljährlich einlädt, fand gestern in der Stadthalle in Vohenstrauß statt. Über 300 Gäste folgten der Einladung. Die Kreisvorsitzende Annette Karl, MdL konnte auch in diesem Jahr wieder einen besonderen Gast begrüßen: Bundesministerin für Arbeit und Soziale Andrea Nahles, MdB.
Unter folgendem Link finden Sie einige Eindrücke und Bilder des sehr gut besuchten Empfangs.
Bericht über den Jahresempfang des SPD Kreisverbandes Neustadt an der Waldnaab in Vohenstrauß mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in auf Oberpfalz TV
Den Bericht finden Sie hier: http://www.otv.de/vohenstrauss-einfuehrung-des-mindestlohns-ist-erst-der-anfang-156172/
Niemand plädierte für aktive Sterbehilfe. Unterschiedliche Ansätze zum Thema Sterbehilfe und würdevolles Sterben waren in der Diskussion dennoch zu hören. Einig waren sich die Teilnehmer: Das Thema Tod darf nicht tabu sein.
Über Sterbehilfe wird derzeit im Deutschen Bundestag diskutiert. Fünf fraktionsübergreifende Gruppenanträge liegen vor. Sie decken ein breites Spektrum von Alternativen ab, von der grundsätzlichen Erlaubnis eines ärztlich assistierten Suizids bis hin zum strikten Verbot der Sterbehilfe und dem Ausbau der Palliativmedizin. Aus diesem Anlass lud die SPD-Landtagsfraktion, vertreten durch die Abgeordneten Annette Karl (Weiden-Neustadt/WN) und Kathi Petersen (Schweinfurt), zu einem Podiumsgespräch in die Max-Reger- Halle ein.
Die CSU-Fraktion sieht keinen Anlass dafür, die Planungen der Staatsregierung zur Schaffung eines „Zentrums Digitalisierung Bayern“ aus strukturpolitischen Gründen zu korrigieren. Demnach wird die Geschäftsstelle des Zentrums, wie in einem Ministerratsbeschluss vom Juli 2014 festgelegt, in Garching bei München entstehen. Die SPD hatte in einem Antrag gefordert, die Einrichtung in Nordbayern anzusiedeln. Die SPD-Abgeordnete Annette Karl nannte als möglichen Standort die Stadt Weiden in der Oberpfalz. Zusammen mit der dort ansässigen Technischen Hochschule Ostbayern und dem Breitbandzentrum in Amberg sei ein geeignetes Umfeld vorhanden. Dies lehnte die CSU mit ihrer Mehrheit im Wirtschaftsausschuss ab. Karl hatte argumentiert, dass zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern stets geprüft werden müsse, ob neue Einrichtungen unbedingt im Ballungsraum München angesiedelt werden müssten. Zwar bestreite niemand, dass die Landeshauptstadt europaweit in der Spitzengruppe im Bereich der Informationstechnologie liege, doch führe die Aufgabenbeschreibung des Digitalisierungszentrums nicht zwingend zum Standort München.
Die Debatte um die Megaleitungen in Bayern gehen weiter. Nachdem sich die bayerische Energieministerin Ilse Aigner, MdL letzte Woche noch für den Bau zumindest einer neuen Stromtrasse ausgesprochen hatte, präferiert wurde dabei die Südlink-Trasse, rief Ministerpräsident Horst Seehofer umgehend dazu auf, dass man sich nicht vorfestlegen sollte. Nun ist auch Energieministerin Aigner zurückgerudert und äußerte sich seither wiederum nur vage, was den Bau der Megaleitungen betrifft. Das Wirrwarr in der bayerischen Energiepolitik ist nun wohl perfekt und schadet zunehmend auch der Glaubwürdigkeit des Ministeriums. Annette Karl äußerte sich in der Mittelbayerischen Zeitung am 29.01.2015 hierzu: "Herr Seehofer beschädigt mit seinem Verhalten die zuständige Fachministerin nachhaltig“. Karl teilt Einschätzung Aigners, dass im Sinne der Versorgungssicherheit wohl eine neue Stromtrasse gebaut werden muss. „Nach allen Expertenaussagen“ gebe es dazu keine Alternative, so Karl.
Mehr dazu können Sie in einem Artikel der Mittelbayerischen Zeitung vom 29.Januar 2015 lesen (Autorin: Christine Schröpf)
