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Beim politischen Aschermittwoch geht es nicht um scharfe Analysen. Da ist Derbes erwünscht. Und so ritt Annette Karl, die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, in Ursen-sollen schon ein paar Attacken gegen die CSU. Als Hau-drauf-Politikerin präsentierte sie sich aber trotzdem nicht.
Vor vollem Haus sprach die SPD-Landtagsabgeordnete in der Gaststätte Reif in Ursensollen - teilte aus, blieb aber sachlich. Und zeigte den Genossen ganz deutlich auf, wo die CSU im Freistaat ihre Schwächen und die SPD ihre Stärken hat. Das schmeckte den Zuhörern wie eine frisch gezapfte Maß Freibier. Dazu übernahmen die Salleröder Boum den musikalischen Part.
Andrea Nahles fühlt sich in der Oberpfalz an ihre Heimat in der Eifel erinnert. Beim Neujahrsempfang der SPD in Vohenstrauß (Kreis Neustadt/WN) bricht sie damit das Eis. Und mit Einblicken ins Privatleben einer Bundesministerin.
Die Vohenstraußer Stadthalle ist auf Fasching geschmückt. "Flammendes Eis" ist das Motto. Unter der Saaldecke baumeln Motive: Schneeflocken, Eiszapfen, Eisvögel, Herzen, züngelnde Flammen. Noch am Sonntag war hier Familienball, am Dienstagvormittag drängt das Publikum in die Tischreihen. Die SPD im Kreis Neustadt/WN hat zum Jahresempfang geladen, und der ist traditionell gut besucht. Von Roten und Schwarzen, Gewerkschaftern und Wirtschaftsbossen. Und von einem prominenten Sozialdemokraten.
Zwei Weißwürste, dazu süßer Senf, eine Breze und ein Fuchsberger-Pils genehmigt sich Ministerin Andrea Nahles beim Neujahrsempfang der Kreis-SPD in der Vohenstraußer Stadthalle nach ihrer Rede. Dass ihr dabei zig Leute über die Schulter blicken, beeindruckt sie wenig.
Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles braucht viel Geduld. Vor und nach ihrer Rede strömen die Gäste zu der SPD-Politikerin: Autogramme von und Fotos mit ihr sind heiß begehrt. Für die Genossen ist Nahles offenbar einer der großen Stars. Oder wie es SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl ausdrückt: "Wir haben hier eines der Aushängeschilder der Bundesregierung bei uns. Sie ist für mich das Gesicht für soziale Gerechtigkeit und auskömmliche Löhne."
Bei diesjährigen Aschermittwoch war Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel zu Gast. Er sprach im voll besetzten Zelt in Vilshofen nicht nur über die Rente mit 63 und den Mindestlohn, sondern auch die derzeitig immer noch andauernden Konflikte in der Ukraine. Natürlich ging es traditionell heftig zur Sache und weder Gabriel, noch seine Vorredner Florian Pronold, MdB und Markus Rinderspacher, MdL nahmen ein Blatt vor den Mund, was den politischen Gegner betrifft.
Einige Bilder und Eindrücke gibt es hier.
Nachdem eine Recherche des BR im November aufgedeckt hatte, dass eine online-Ankaufplattform für Hardcore-Pornos von der Staatsregierung mittels sogenannten „Innovationsgutscheinen“ gefördert wurde, wurde die Vergabe der Gutscheine neu organisiert. Im Zuge dessen wurde daher der Bereich „Software“ dem Wirtschaftsministerium direkt unterstellt, welches aber bis heute ein Konzept für die Vergabe von Innovationsgutscheinen schuldig geblieben ist. Damit droht nun das nächste Debakel: Ausgerechnet die Software-Branche, die zu den innovativsten in Bayern zählt, wird derzeit nicht gefördert. Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion hält dies für sehr problematisch, und fordert, „dass man so schnell, wie möglich die Unterstützung der kleinen Software-Firmen wieder aufnehmen sollte“. Denn, laut Insidern, entfielen letztes Jahr etwa 40% der Innovationsgutscheine auf den Bereich Software.
Unter dem folgenden Link können Sie den gesamten BR-Bericht hierzu von Frau Claudia Gürkov lesen und auch das Interview mit Annette Karl, MdL ansehen.
