Presse
Dr. Frank Holzförster informiert SPD-Anordnung über Erkenntnisse aus dem Forschungsprojekt
Die beiden Landtagsabgeordneten Annette Karl und Harald Güller statteten dem Geo-Zentrum an der KTB einen Besuch ab. Begleitet wurden sie vom SPD-Unterbezirksvorsitzenden Werner Schieder und dem Vorstand des Windischeschenbacher SPDOrtsvereins.
Anrufe irritierter Bürgerinnen und Bürger im Abgeordnetenbüro von Annette Karl, welche die Homepage des Finanzministeriums besucht hatten, haben die Weidener SPD-Parlamentarierin auf den Plan gerufen. Eigentlich wollten die Bürger sich von der Ministeriums-Homepage die Broschüre zur Besteuerung der Alterseinkünfte herunterladen und sich über dieses Thema informieren, doch die Startseite ist dominiert von rein parteipolitischen Meldungen und Aussagen des CSU-Finanzministers speziell gegen die SPD und den Bundesfinanzminister.
Für eine modifizierte Kapplwaldtrasse warb eine Delegation aus Waldsassen bei einem Besuch bei Ministerialdirektor Josef Poxleitner, dem Leiter der Obersten Baubehörde. Vermittelt hatte das Treffen Landtagsabgeordnete Annette Karl. Mit dabei waren zweiter Bürgermeister Helmut Plommer, SPD-Fraktionsvorsitzender Johannes Schuster, Alfred Koch, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Klaus Schuster. Anlass des Besuchs war die Verkehrssituation in Waldsassen und der Bau einer Umgehungsstraße nach dem Bürgerentscheid vom Juni 2009.
Zu dem „industriepolitischen Konzept“ des Wirtschaftsministers zu Guttenberg, in dem er die Finanzierung von Senkungen der Einkommens- und der Unternehmenssteuern durch eine Erhöhung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes z.B. auf Lebensmittel fordert, erklärt die Landtagsabgeordnete und stellv. SPD- Landesvorsitzende Annette Karl: „ Mit dieser Forderung zeigt der Wirtschaftsminister sein wahres Gesicht: Seine so hoch gelobten ordnungspolitischen Grundsätze bestehen darin, Steuergeschenke für die Großen von den hart arbeitenden, immer weniger netto verdienenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, von den Arbeitslosen, Geringverdienern und Rentnern zahlen zu lassen.
Der regionale Fernsehsender OTV war zu Gast im Bürgerbüro. Neben der neuen Aufgabenstellung als stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD war vor allem eine kleine Rückschau auf die Arbeit der letzten zehn Monate im Bayerischen Landtag im Mittelpunkt des Interviews.
Denn Videobeitrag haben wir für Sie verlinkt.
