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Herbstklausur der SPD-Landtagsfraktion vom 12. bis 14. September in Würzburg

Bundestagsfraktionschef Steinmeier kommt zum Auftakt am ersten Tag

Die SPD-Landtagsfraktion kommt nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause vom 12. bis 14. September zu ihrer Herbstklausur in Würzburg zusammen. Die dreitägigen Beratungen, mit denen die Parlamentsarbeit der kommenden Monate vorbereitet wird, stehen unter dem Motto „Arbeiten für Bayern“. Tagungsort ist die Kolping-Akademie (Kolpingplatz 1, 97070 Würzburg).

Bereits zum Auftakt am Montag (12. 9.) kann Fraktionschef Markus Rinderspacher mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Walter Steinmeier, prominenten Besuch aus Berlin begrüßen. Steinmeier erörtert mit den 39 SPD-Landtagsabgeordneten - und dem ebenfalls anwesenden bayerischen SPD-Chef Florian Pronold - die aktuellen Themen der Bundes- und Europapolitik. Anschließend geht es am ersten Tag der Klausur mit den drei bayerischen SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug, Kerstin Westphal und Wolfgang Kreissl-Dörfler um „Bayern und Europa“.
Weitere prominente Gäste der dreitägigen Klausur werden der bayerische DGB-Vorsitzende Matthias Jena, der SPD-Landesgruppenchef im Bundestag, Martin Burkert, und der für Finanzen zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, sein.

Streiks bei Vogtlandbahn und ALEX

Landtagsabgeordnete Annette Karl richtet Appell an Minister Zeil

Landtagsabgeordnete Annette Karl hatte sich in der letzten Plenumssitzung des Landtages vor der Sommerpause am Donnerstag (14.07.) in einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Martin Zeil über die ausgefallen Züge und den anhaltenden Streik auf der Bahnstrecke Hof-Regensburg unterhalten.
Minister Zeil hat MdL Karl im diesem Gespräch versichert, dass sich sein Ministerium intensiv mit der Angelegenheit befasst und die Abgeordnete über die Ergebnisse informieren wird.
Karl: “Ich habe Minister Zeil gegenüber sehr deutlich gemacht, dass die derzeitige Situation für die Pendlerinnen und Pendler unerträglich ist und ich das Ministerium in der Pflicht moderierend zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger tätig zu werden.“

Besuch Kreiswehrersatzamt Weiden

Vor kurzem hatte MdB Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung, das Kreiswehrersatzamt Weiden. Begleitet wurde er dabei von regionalen politischen Vertretern aus SPD und CSU. Hintergrund des Gespräches war die drohende Auflösung zahlreicher Kreiswehrersatzämter durch die Abschaffung der Wehrpflicht. Schmidt informierte sich von Ort über die hervorragende Arbeit am Kreiswehrersatzamt Weiden.

Einen Videobeitrag über den Besuch können Sie bei Oberpfalz-TV ansehen.

Baustein gegen Abwanderung
Geschichtspark Bärnau mit der Kreistagsfraktion Tirschenreuth

SPD-MdL Annette Karl sieht im Geschichtspark Bärnau ein Stück Lebensqualität
Als „großes Stück Heimatverbundenheit“ bezeichnete MdL Annette Karl den Geschichtspark in Bärnau. Die Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion für den ländlichen Raum informierte sich gemeinsam mit der SPD- Kreistagsfraktion und den Bärnauer SPDStadträten über Konzept und aktuellen Stand der Bauarbeiten.

Ein Kommentar zum plötzlichen Sinneswandel bei der Verlängerung der AKWs

Es ist erst wenige Wochen her, dass Bayerns Umweltminister Markus Söder die Opposition im Landtag der Panikmache zieh und mit einer an Arroganz grenzenden Überheblichkeit mit Häme überzog, weil sie einmal mehr die sofortige Abschaltung des Reaktors Isar I bei Landshut gefordert hatte.

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