Bundestagsfraktionschef Steinmeier kommt zum Auftakt am ersten Tag
Die SPD-Landtagsfraktion kommt nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause vom 12. bis 14. September zu ihrer Herbstklausur in Würzburg zusammen. Die dreitägigen Beratungen, mit denen die Parlamentsarbeit der kommenden Monate vorbereitet wird, stehen unter dem Motto „Arbeiten für Bayern“. Tagungsort ist die Kolping-Akademie (Kolpingplatz 1, 97070 Würzburg).
Bereits zum Auftakt am Montag (12. 9.) kann Fraktionschef Markus Rinderspacher mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Walter Steinmeier, prominenten Besuch aus Berlin begrüßen. Steinmeier erörtert mit den 39 SPD-Landtagsabgeordneten - und dem ebenfalls anwesenden bayerischen SPD-Chef Florian Pronold - die aktuellen Themen der Bundes- und Europapolitik. Anschließend geht es am ersten Tag der Klausur mit den drei bayerischen SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug, Kerstin Westphal und Wolfgang Kreissl-Dörfler um „Bayern und Europa“.
Weitere prominente Gäste der dreitägigen Klausur werden der bayerische DGB-Vorsitzende Matthias Jena, der SPD-Landesgruppenchef im Bundestag, Martin Burkert, und der für Finanzen zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, sein.
Am zweiten Klausurtag (13. 9.) geht es um die drei Schwerpunktthemen der Landtags-SPD: Die Vorsitzenden der Schwerpunkt-Arbeitskreise, Dr. Thomas Beyer (Wirtschaft), Hans-Ulrich Pfaffmann (Soziales) und Martin Güll (Bildung) beraten mit den Abgeordneten die Themenfelder Industrie- und Strukturpolitik in Bayern, sozialpolitische Schwerpunkte 2011-2013 und Gemeinschaftsschule. Die Wirtschaftspolitiker Annette Karl und Bernhard Roos befassen sich außerdem mit der Zukunft der Landesplanung und dem Fachkräftemangel.
Am abschließenden dritten Klausurtag (14. 9.) stehen die Finanz- und Steuerpolitik mit Haushalts- und Finanzexperte Volkmar Halbleib und Bundestagsfraktionsvize Joachim Poß als Referenten und die Bekämpfung der Spielsucht mit Innenexpertin Helga Schmitt-Bussinger auf der Tagesordnung.
Der Fraktionsvorstand mit Fraktionschef Markus Rinderspacher, den drei stellvertretenden Vorsitzenden Inge Aures, Volkmar Halbleib und Natascha Kohnen, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Harald Güller und Landtags-Vizepräsident Franz Maget sowie den drei Schwerpunkt-Arbeitskreissprechern Dr. Thomas Beyer, Martin Güll und Hans-Ulrich Pfaffmann kommt bereits am Sonntagnachmittag in Würzburg zusammen.
Zeitlicher Ablauf:
Sonntag, 11. September 2011
Ab 15.00 Uhr Besichtigung der Residenz und Residenzgarten - Fototermin mit dem Fraktionsvorstand
Anschließend Stadtspaziergang über das Straßenmusikfestival zum SPD-Bürgerbüro
17.00 bis
19.30 Uhr Fraktionsvorstand (SPD-Bürgerbüro, Semmelstraße 46 R, 97070 Würzburg)
Montag, 12. September 2011
Ab 10.00
bis 13.00 Uhr Möglichkeit für AK Sitzungen
13.00 Uhr Pressebriefing zur Eröffnung der Klausurtagung mit Markus Rinderspacher (Kolping-Akademie, 4. Stock)
13.30
bis 14.00 Uhr Begrüßung und Eröffnung der Klausurtagung,
Markus Rinderspacher
Grußwort Georg Rosenthal,
Oberbürgermeister der Stadt Würzburg
14.00
bis 16.00 Uhr BUNDESPOLITIK
Dr. Frank Walter Steinmeier,
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
16.00 Uhr Pressebriefing mit Markus Rinderspacher
und Frank Walter Steinmeier
(Kolping-Akademie, 4. Stock)
16.30
bis 18.00 Uhr
18.00 Uhr BAYERN UND EUROPA
mit den drei MdEP's Ismail Ertug, Kerstin Westphal und Wolfgang Kreissl-Dörfler
Pressebriefing
Kolping Akademie, 4. Stock
20.30 Uhr Nächtliche Tour durch Würzburgs Altstadt
mit dem Würzburger „Nachtwächter“
Dienstag, 13. September 2011
Gäste: Matthias Jena, Vorsitzender DGB Bayern; Martin Burkert, MdB
9.00 – 11.00 Uhr WIRTSCHAFT
Industrie- und Strukturpolitik für Bayern
Dr. Thomas Beyer
Gäste: Dr. Detlev Sträter und Dr. Hermann Biehler, IMU Institut GmbH München
WIRTSCHAFT
Zukunft der Landesplanung in Bayern
Annette Karl
11.00 Uhr Pressebriefing
Kolping Akademie, 4. Stock
11.30 – 12.30 Uhr WIRTSCHAFT
Fachkräftemangel - Analyse
und Lösungen aus Sicht der SPD
Bernhard Roos
12.30 Uhr Pressebriefing
Kolping Akademie, 4. Stock
14.00 – 15.30 Uhr SOZIALES
Sozialpolitische Schwerpunktthemen 2011 - 2013
Hans-Ulrich Pfaffmann
15.30 Uhr Pressebriefing
Kolping Akademie, 4. Stock
16.00 – 17.30 Uhr BILDUNG
Gemeinschaftsschule! Die bessere Antwort für Bayern.
Martin Güll
17.00 Uhr Pressebriefing
Kolping Akademie, 4. Stock
19.00 Uhr Fraktionsabend auf der „Alten Liebe“, Schiffsliegeplatz Alter Kranen
Mittwoch, 14. September 2011
9.00
bis 10.30 Uhr HAUSHALT
Finanz- und Steuerpolitik
Volkmar Halbleib
Gast: Joachim Poß, stv. Vorsitzender SPD-Bundestagsfraktion (angefragt)
10.30 Uhr Pressebriefing
Kolping Akademie, 4. Stock
11.00
bis 12.00 Uhr Bekämpfung der Spielsucht
Gesetzentwurf für ein bayerisches Spielhallengesetz
Helga Schmitt-Bussinger
12.30 Uhr Abschlusspressekonferenz
mit Markus Rinderspacher
(Kolping-Akademie, 4. Stock)
