Presse
Nach dem Umzug der Wache - Weiter Rettungsdienst-Standort
Mit einem eher traurigen Anlass verbunden war der Silvesterbesuch der SPD-Mandatsträger bei der BRK-Rettungswache. Nach dem letzten Tag des Jahres 2015 ist die Rettungswache in der Klosterstadt Geschichte. Dies spiegelte sich auch in den von Emotionen begleiteten Ausführungen von Notarzt Dr. Wolfgang Fortelny wider. MdB Uli Grötsch sah den Silvesterbesuch angesichts der Teilnehmer in mehrfacher Hinsicht in einer besonderen Bedeutung. Das Thema Rettungswache begleite die Arbeit des Verbandsrates schon seit mehreren Jahren und habe auch zu emotionalen Diskussionen geführt.
"Es interessiert uns heute, was sich aus Sicht von Dr. Fortelny und dem BRK in Zukunft hier ändern wird", sagte der Bundestagsabgeordnete. Es sei 2015 insgesamt gesehen im Kreisverband des BRK Tirschenreuth im Bereich der ehrenamtlichem Engagement im Bereich Flüchtlinge unglaubliches geleistet worden. Dies sei nicht mehr zu toppen sei, sagte Grötsch und dankte dafür auch Kreisgeschäftsführer Holger Schedl. MdL Annette Karl unterstrich die Arbeit der Rettungskräfte und das gute Zusammenspiel zwischen dem haupt- und ehrenamtlichem Personal, wenn es um die Gesundheit der Bürger gehe.
Selina Schiffmann wird bei Nikolausfeier des SPD-Ortsvereins für weitesten Ballon-Flug belohnt
Mit dem Schlitten kam der Nikolaus mangels Schneemangel nicht. Ob er mit einer Kutsche fuhr, hat aber von den Besuchern der Nikolausfeier des SPD-Ortsvereins auch niemand gesehen. Das laute Klopfen an die Türen im Gasthaus Janner war zumindest nicht zu überhören. Im Mittelpunkt der Nikolausfeier stand die Preisverleihung für den weitesten Flug eines Ballons, der beim Kinderfest am Sportplatz aufgestiegen war. Schirmherrin war Landtagsabgeordnete Annette Karl. Sie überreichte die Preise.
Landtagsabgeordnete Annette Karl fordert im Zusammenhang mit der heutigen Veröffentlichung der Schlüsselzuweisungen für Kommunen und Landkreise 2016 erneut die Anhebung des kommunalen Anteils am allgemeinen Steuerverbund auf 15 von derzeit 12,75 Prozent. Bayern hat damit die niedrigste Quote aller Bundesländer – im Nachbarbundesland Baden-Württemberg liegt diese bei 23 Prozent. Die Steigerung um rund 100 Millionen Euro bei den Schlüsselzuweisungen auf nun 3,24 Milliarden ist ein Ergebnis der wiederholt gestiegenen Steuereinnahmen des Freistaates Bayern.
Schlüsselzuweisungen sind zweckfreie Zuweisungen des Staates aus dem kommunalen Finanzausgleich, die steuer- bzw. umlageschwachen Städten und Gemeinden bzw. Landkreisen zur Stärkung ihrer Finanzkraft zufließen. Diese Zuweisungen sind mit keiner Zweckbestimmung verbunden und daher für die Gemeinden und Landkreise frei verfügbar.
„Die SPD-Landtagsfraktion versteht sich als Anwalt der Kommunen.“, so die Abgeordnete Annette Karl: „Unser Ziel ist die nachhaltige Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Bayern durch eine bessere Finanzausstattung der Gemeinden und Landkreise.“ Dafür müssen sowohl die für die Kommunen frei verfügbaren Schlüsselzuweisungen gestärkt werden, als auch zusätzliche Mittel für besondere Problemlagen von Kommunen zur Verfügung gestellt werden.
Eine große Feier zu seinem 70. Geburtstag wünschte sich Erich Völkl nicht, obwohl es der Kommunalpolitiker durchaus verdient hätte. Viel lieber wollte er mit seinen engsten Wegbegleitern und der Familie in aller Ruhe feiern.
Deswegen blieben auch die Instrumente der Roggensteiner Jugendblaskapelle – bei der Völkl Mitglied ist – für ein Ständchen stumm. Ruhig und bescheiden trat der Jubilar stets in der Öffentlichkeit auf. Doch wenn es die Stunde gebot, konnte er sich durchaus auch einmal ärgern. Vor allem dann, wenn es um die einfachen Leute ging, für die er sich seit 18 Jahren im VdK als Vorsitzender oder bei der Arbeiterwohlfahrt starkmacht.
In seiner 134. Sitzung am 30.11.2015 hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden, darunter befanden sich auch zahlreiche Anträge aus der nördlichen Oberpfalz.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl freut sich darüber, dass für Sanierungen im Rahmen des Denkmalschutzes insgesamt 472.980,00 Euro bewilligt worden sind. Auch wenn es teils nur kleinere Förderbeträge für die baulichen Maßnahmen sind, so können damit Denkmäler und historische Gebäude erhalten werden.
Im einzelnen waren dies:
