Landespolitik
Sozialdemokratische Steuerpolitik - die Einkommensteuer seit 1998
Die Steuerpolitik der SPD seit 1998, zuerst in der Rot-Grünen Koalition, dann in der Großen Koalition war erfolgreich, sie spricht für sich. 1998 übernahm die Regierung Schröder von der Schwarz-Gelben Koalition einen Einkommensteuertarif, der die Bürgerinnen und Bürger massiv belastete.
Die SPD-Wirtschaftspolitikerin und stellvertretende BayernSPD-Vorsitzende Annette Karl begrüßt die Rettung der Traditionsfirma Rosenthal durch den italienischen Hersteller Sambonet. „Die Rettung von Rosenthal ist ein gutes Signal für Oberfranken - jetzt gilt es, die 900 Arbeitsplätze langfristig zu sichern." Der Erhalt der Arbeitsplätze sei ein wichtiges Zeichen für die Zukunft der Industriestandorte in Nordbayern, erklärt die SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget im Bayerischen Landtag gratuliert der neuen Spitze der Bayern-SPD zu ihrer gestrigen Wahl: „Florian Pronold und seinem neuen Führungsteam ist ein guter Start gelungen. Mit seiner Vorstellung hat der neue Landesvorsitzende auch seine Skeptiker überzeugt. Damit hat er einen guten Einstand gemeistert. Wir gratulieren ihm dazu herzlich und freuen uns, dass die Landtagsfraktion in der neuen bayerischen Parteispitze mit dem bisherigen Landesvize Dr. Thomas Beyer und durch die Neuwahl von Annette Karl als weiterer stellvertretender Landesvorsitzender und Natascha Kohnen als neuer Generalsekretärin personell noch stärker als in der Vergangenheit vertreten ist."
Die Landtags-Ausstellung ChemDelta Bavaria bot Gelegenheit zu einem intensiven Gedankenaustausch zwischen Vertretern der Initiative und SPD-Abgeordneten. Dabei standen die Themen Energieversorgung und Bildung im Mittelpunkt.
SPD-Fraktionsvorsitzender Franz Maget hatte die Vertreter von ChemDelta Bavaria zu einem Arbeitsessen im Landtag eingeladen. Gemeinsam mit der Abgeordneten Annette Karl und dem parlamentarische Berater für Wirtschaft und Verkehr, Dr. Roland Metz, zeigte sich Maget sehr interessiert an der aktuellen Lage im Chemiedreieck.
Das SPD-Präsidium hat auf seiner heutigen Sitzung in Berlin ausführlich über die aktuelle Situation im Versandhaus Quelle gesprochen. Dazu Präsidiumsmitglied Franz Maget: „Unser Ziel bleibt es, nach wie vor eine Lösung zu finden, die Arbeit statt Abbruch bedeutet. Dafür steht die gesamte Führung der SPD mit Franz Müntefering, Frank Steinmeier und Peer Steinbrück.
