Presse
Der letzte Tag des Jahres dient traditionell dazu, Menschen zu danken, die sich an allen Tagen des Jahres für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen.
Die Besuchstour von MdL Annette Karl und MdB Uli Grötsch hatte unter anderem folgende Stationen:
Bericht im ONetz: Rauschgiftdelikte haben 2016 im Bereich der Polizeiinspektion Eschenbach stark zugenommen
Bericht im ONetz: SPD-Delegation besucht an Silvester BRK-Bereitschaft Vohenstrauß - Wille zur Helfer-Ausbildung fehlt
Bericht im ONetz: https://www.onetz.de/waldsassen/politik/thema-bei-besuch-von-spd-politikern-im-rotkreuzhaus-zu-wenig-rettungs-fahrzeuge-d1721325.html
Bericht im ONetz: https://www.onetz.de/waidhaus/politik/spd-politiker-auf-silvester-tour-bei-bundespolizei-zoll-und-polizei-in-waidhaus-angst-vor-einstellungsflut-d1721085.html
Bericht im ONetz zu einem Gespräch von Annette Karl mit Fischzüchtern und Vertretern der Teichwirtschaft in Bayern zu aktuellen Themen wie Biber, Otter, Kormoran und Reiher.
Der Artikel "Teichwirte klagen ihre Leid" von Norbert Grüner steht hier online: http://www.onetz.de/ploessberg/politik/teichwirte-klagen-ihr-leid-und-jetzt-auch-noch-der-otter-d1715351.html
Besuch der Krippenausstellung der Pleysteiner Schnitzer
Annette Karl besuchte gemeinsam mit dem Vorsitzenden Werner Rieß und Mitgliedern des SPD Ortsvereines die Krippenausstellung der Pleysteiner Schnitzer. Begleitet wurden sie dabei vom Vorsitzenden der Pleysteiner Krippenschnitzer Gerhard Müller und Bürgermeister Rainer Rewitzer.
Karl findet, dass die Ausstellung ein tolles Zeugnisse heimatlicher Kunst ist!
Die Ausstellung kann noch bis zum 06.01.2017 in der Zeit von 13:00 - 18:00 Uhr im Gasthaus Bachofner-Stahl besucht werden.
Das Kopierwerk der CSU, so hat die Süddeutsche Zeitung einen Artikel trefflich betitelt. Auch Annette Karl hatte erst in diesem Jahr wieder ein entsprechendes Erlebnis mit einem Antrag zur Beseitigung der Lücken im Mobilfunknetz. Die Forderung dazu ein Förderprogramm aufzulegen wurde schon im Mai in der Form eines Antrags gestellt, im Wirtschaftsausschuss zwei Monate nicht behandelt und dann kündigte die Wirtschaftsministerin im Juli ein "Förderprogramm für den Lückenschluss im Mobilfunknetz" an - der SPD-Antrag wurde dann im Oktober endgültig abgelehnt. Der CSU-Antrag wurde natürlich in der gleichen Sitzung angenommen, allerdings startet das Programm dann erst im Jahr 2018.
Dieses Verhalten kann man auch als BayernSPD Landtagsfraktion nur dahingehend gut heißen, dass sich halt gute Ideen und Forderungen doch durchsetzen.
Die Schlüsselzuweisungen werden mit 3,345 Milliarden Euro in 2017 die mit Abstand höchste Einzelleistung innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern sein, der insgesamt 8,9 Milliarden Euro betragen wird, so die Neustädter Landtagsabgeordnete Annette Karl.
Die Schlüsselzuweisungen steigen 2017 gegenüber 2016 um über 4 Prozent. Wie Annette Karl betont, liegt dies daran, dass die Steuereinnahmen des Freistaats insgesamt angestiegen sind. Die Kommunen bekommen also weiterhin den gleichen prozentualen Anteil an den Steuern, wie er ihnen auch in den Vorjahren zugestanden ist.
Von den Schlüsselzuweisungen erhalten 64 Prozent die Städte und Gemeinden und 36 Prozent die Landkreise.
