SPD-FRAUEN in Oberfranken

Wir kämpfen seit 1919 für Frauenrechte

Verzögerungen bei guten Ideen für den Freistaat

Veröffentlicht am 29.12.2016 in Presse

Das Kopierwerk der CSU, so hat die Süddeutsche Zeitung einen Artikel trefflich betitelt. Auch Annette Karl hatte erst in diesem Jahr wieder ein entsprechendes Erlebnis mit einem Antrag zur Beseitigung der Lücken im Mobilfunknetz. Die Forderung dazu ein Förderprogramm aufzulegen wurde schon im Mai in der Form eines Antrags gestellt, im Wirtschaftsausschuss zwei Monate nicht behandelt und dann kündigte die Wirtschaftsministerin im Juli ein "Förderprogramm für den Lückenschluss im Mobilfunknetz" an - der SPD-Antrag wurde dann im Oktober endgültig abgelehnt. Der CSU-Antrag wurde natürlich in der gleichen Sitzung angenommen, allerdings startet das Programm dann erst im Jahr 2018.

Dieses Verhalten kann man auch als BayernSPD Landtagsfraktion nur dahingehend gut heißen, dass sich halt gute Ideen und Forderungen doch durchsetzen.

 

Homepage Landtagsabgeordnete Annette Karl

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