Umwelt
Die Kosten für die technische Gewässeraufsicht bei Abwasseranlagen werden vom Freistaat Bayern nicht übernommen. Das geht aus einer Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an das Bayerische Umweltministerium hervor.
Biedefeld hat in ihrem Schreiben an das Umweltministerium darauf hingewiesen, dass mit der Novellierung des Bayerischen Wassergesetzes vom 25. Februar 2010 die behördliche Überwachung von Abwasseranlagen für den Betreiber – sprich die Kommunen – kostenpflichtig wurde.
Zur Debatte über die Zukunft der Atomenergie erklärt die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen:
Erst die Kanzlerin, jetzt Horst Seehofer: Ministerpräsident Seehofer lässt sich heute in der BILD-Zeitung mit den Worten zitieren, es gehe "um die Sicherheit, da gäbe es keine Tabus". Und bereits am Montag verkündete Angela Merkel, es werde "bei der Sicherheitsüberprüfung der Atomkraftwerke während des Moratoriums keine Tabus" geben.
Da muss einem schon die Frage erlaubt sein, welche Tabus es denn zuvor gegeben hatte? War die Sicherheit der Atomkraftwerke etwa nicht tabu- und vorbehaltlos überprüft worden, bevor die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke per Holzhammer durchgepeitscht worden ist?
Die Winterhochwässer haben in diesem Jahr im Maintal bereits schwere Schäden angerichtet. Grund genug für die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, in einem Antrag die Staatsregierung dazu aufzufordern, unverzüglich physikalisch basierte Simulationsmodelle erstellen zu lassen. „Dabei soll unter Beachtung der meteorologischen, bodenphysikalischen, hydrologischen und geologischen Gegebenheiten aufgezeigt werden, wo im Einzugsgebiet des Mains und im Maintal selbst mögliche Retentionsräume geschaffen werden können“, so Biedefeld. In dieses Konzept sollen die bestehenden und künftigen Nassbaggerungen von Kies und Sand mit einbezogen werden.
Schon Martin Luther wusste Bäume zu schätzen: Er würde "noch heute einen Apfelbaum pflanzen, selbst wenn er wüsste, dass morgen die Welt untergeht", so ein überliefertes Zitat des Reformators. Die SPD in Coburg will noch mehr. Bei der „Aktion Rotdorn“ sollen zweimal im Jahr Genossen ganze Wälder pflanzen. Als Vorbild wurden die GenossInnen in Coburg auch in diesem Herbst aktiv (siehe Bild).
Die vom Coburger SPD-Geschäftsführer Horst Schunk ins Leben gerufene "Aktion Rotdorn" bezieht sich hierbei nicht auf diese spezielle Baumart allein. Allgemein könnte man sagen, man pflanzt "Rote Bäume" - doch dabei handelt es sich nicht etwa nur um rot blühende oder rotblättrige Bäume, sondern um alle Arten und Sorten, die für unser Klima geeignet sind. "Rote Bäume" heißen sie also deshalb, weil sie durch SPD- Mitglieder gepflanzt und gepflegt werden.
Die geplanten Stelleneinsparungen der schwarz-gelben Regierungskoalition beim THW empören die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger. Erst im Juli hatte sie sich bei einem Besuch der THW-Geschäftsstelle Hof von der Leistungsfähigkeit der Organisation überzeugt. „Kanzlerin Merkel und ihre Koalition gefährden den Katastrophenschutz in Deutschland in gefährlichem Ausmaß!“, kritisiert die Abgeordnete.
