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Die Autobahn- und Radwegekirche in Waidhaus hat sich zu einem touristischen Kleinod entwickelt und erfreut sich stetig steigender Besucherzahlen. Mit dieser touristischen Entwicklung gerät aber auch die sicherheitstechnisch bedenkliche Situation für Fußgänger und Radfahrer an der Staatsstraße zwischen Waidhaus und Pfrentsch erneut in den Blickpunkt, nicht erst seit dem folgenschweren Unfall Anfang des Jahres.
Die bayerische Staatsregierung hat in der Stellungnahme zu einer Petition deutlich gemacht, dass von Seiten des Freistaates nicht daran gedacht ist, diese Sicherheitslage durch die Anlage eines Geh- und Radweges zu verbessern.
Dies empört sowohl den Waidhauser Marktrat und Bundestagskandidaten Uli Grötsch als auch die Landtagsabgeordnete Annette Karl, die sich bereits vor Ort ein Bild von der Situation gemacht hatte.
Karl: "Die Argumente, es sei teuer und es seien ja auch erst einige Unfälle passiert, sind zynische Versuche sich aus der Verantwortung zu stehlen. Müssen erst Menschenleben zu beklagen sein, bevor gehandelt wird? Prävention muss es auch im Bereich des Fußgänger- und Radfahrerschutzes geben."
"Der Freistaat darf sich hier nicht aus seiner Verantwortung stehlen und muss seiner Aufgabe nachkommen! Der Bau eines solchen Geh- und Radweges ist dem Markt Waidhaus schon aufgrund seiner finanziellen Situation gar nicht möglich! Die SPD-Marktratsfraktion hat auf den Missstand des fehlenden Geh- und Radweges schon vor Jahren hingewiesen. Seitdem wurde das Thema aber totgeschwiegen", so Grötsch.
Die Stellungnahme der Staatsregierung zur Petition als pdf
„Brauchtum und Kultur müssen gewahrt werden“, so die vertriebenenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Christa Naaß. Sie besuchte zusammen mit den Landtagsabgeordneten Annette Karl und Reinhold Strobl sowie Oberbürgermeister Kurt Seggewiß das Tachauer Heimatmuseum in Weiden. Ihr letzter Besuch war vor zwei Jahren, „seitdem hat sich viel geändert“, so Historiker Dr. Sebastian Schott, der die Führung durch das Museum leitete. Der wissenschaftliche Mitarbeiter des Stadtmuseums Weiden erklärte, worum es bei der Ausstellung geht und erzählte die Geschichte Tachaus. Seit 57 Jahren ist Tachau die Patenstadt Weidens. Viele Schulklassen, ob aus Deutschland oder Tschechien, fanden schon den Weg in das Museum.
Naaß findet es für wichtig, dass die Regierung genügend finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, um solche historischen Ereignisse festzuhalten und freut sich, dass immer mehr junge Leute Interesse an historischen Themen zeigen. Sie selbst hat sudetendeutsche Wurzeln. Die Eltern kamen beide aus Tachau. Um Geld zu verdienen hat der Vater damals Knöpfe bemalt.
Agrarpolitische Sprecherin Noichl: www.bauernspd-landtag.de zeigt deutlich, dass wir die Interessen der bayerischen Bäuerinnen und Bauern im Blick haben!
Die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Maria Noichl, hat den Startschuss für die Bilanzhomepage der SPD-Agrarpolitik gegeben: Auf der Seite www.bauernspd-landtag.de können sich interessierte Bürger über die Arbeit des Arbeitskreises Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, bestehend aus den Abgeordneten Noichl, Annette Karl und Horst Arnold, informieren.
"Landwirtschaft, Ernährung, Jagd, Wald und insbesondere die Bienen sind uns sehr wichtig - das spiegelt der Internetauftritt wieder", so Noichl. "Mit unserer Bilanzhomepage wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern klar machen, welche agrarpolitischen Zielsetzungen durch die SPD im Bayerischen Landtag verfolgt werden."
Als oberstes Ziel der sozialdemokratischen Agrarpolitik in Bayern steht die Erhaltung einer flächen- deckenden, bäuerlichen Landwirtschaft, die von ihrer Arbeit leben kann, sowie eine Forstpolitik, die den Herausforderungen des Klimawandels Rechnung trägt und eine natürliche Verjüngung der Wälder ermöglicht.
Obwohl die Marktgemeinde größtenteils an die Datenautobahn angeschlossen ist, gibt es vor allem in Steinach ein Problem. Mit Bürgermeisterin Waltraud Benner-Post und SPD-Vorsitzendem Josef Zitzmann besuchte Landtagsabgeordnete Annette Karl die Firma Jobe Dreh- und Frästechnik von Josef und Maria Bernhard.
Schon lange kündeten die Plakate in Neustadt/ WN davon, dass Außenminister a. D. Frank-Walter Steinmeier am 31. August in der Neustädter Stadthalle zu Gast sein wird. Gestern war es endlich soweit. Gegen 19:15 Uhr zogen er und Annette Karl, MdL, auf deren Einladung hin Steinmeier Neustadt einen Besuch abstattete, in die Stadthalle in Neustadt ein.
Nach einem kurzen Grußwort von Annette Karl, überließ diese das Rednerpult Steinmeier. Dieser nahm das bunt gemischte Publikum sofort für sich ein, erntete viel Applaus, aber auch Zustimmung, vor allem wenn es um den politischen Gegner ging. Nach seiner Rede schwang er, zur Freude des Publikums, aber auch der Neustädter Kapelle, selbst den Dirigentenstab, was ihm sichtlich viel Freude bereitete. Als Erinnerung an seinen Besuch in Neustadt bekam er noch ein Zoiglbier mit auf den Weg und das dazugehörige Zoiglbuch, „denn, lieber Frank-Walter, darin steht alles, was man über Zoigl wissen muss, “ so Karl schmunzelnd. Zum Ende der Veranstaltung hin kam er noch gerne den zahlreichen Foto- und Autogrammwünschen nach.
Uli Grötsch, SPD- Bundestagskandidat, schloss schließlich, mit viel netten Worten, die Veranstaltung.
Einen TV- Bericht zu dieser Veranstaltung gibt es auch bei OTV.
