Lokalpolitik
Vertreter der 54 Zweigvereine des Oberpfälzer Waldvereins (OWV) machten sich am Samstag auf den Weg zum "Schutzhaus Silberhütte". In dem vereinseigenen Gebäude ging es bei der Jahreshauptversammlung um den Rückblick ebenso, wie um eine Bestandsaufnahme und um Zukunftsaussichten.
Eltern haben einen Grund zur Freude: Das letzte Kindergartenjahr kostet ab September 50 Euro weniger pro Monat. Für Marta Pöllath bedeutet das jedoch zusätzlichen Verwaltungsaufwand. "Jetzt muss ich über Kommune und Landratsamt den Zuschuss vom Staat beantragen", erklärte die Leiterin des Altenstädter AWO-Kindergartens "Regenbogenland" am Montag der SPD-Landtagsabgeordneten Annette Karl.
Haben die Kulmbacher Genossen das Lager gewechselt? Oder haben sie die politische Farbenlehre außer Kraft gesetzt? Bei der Nominierung ihres OB-Kandidaten gestern Abend teilt die SPD grüne Stimmzettel aus. Wenigstens die beiden Spitzen-Frauen, die SPD-Landtagsabgeordneten Inge Aures und Susann Biedefeld, wissen was sich gehört: Sie tragen rote Jäckchen.
Dann die Entwarnung: Die grünen Karten werden nur bei den Abstimmungen verwendet, wenn es darumgeht, die Formalitäten einzuhalten – bei der Wahl der Versammlungsleitung zum Beispiel. Als man zur Tat schreitet und den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Ingo Lehmann, nominiert, stimmt die Farbenlehre wieder: Auf roten Zetteln dokumentieren die Genossen geschlossen, dass der 40-Jährige im Herbst Kulmbacher Oberbürgermeister werden soll.
Einen nicht alltäglichen Besuch konnte Bürgermeister Günter Stich mit Teilen der SPD-Stadtratsfraktion Weiden um Fraktionsvorsitzenden Roland Richter im Sitzungssaal des Flosser Rathauses empfangen. Den Weidner SPD Besuch im Landkreis komplettierte der Oberbürgermeister Kurt Seggewiß und MdB Werner Schieder.
In der Riege der Kommunalpolitiker durfte die SPD Kreisvorsitzende, MdL Annette Karl und Wahlkreisbundestagskandidat, Kreis- und Marktrat Uli Grötsch nicht fehlen, denn mit „Kommunaler Energieerzeugung und kommunaler Energiewende“ war das Treffen der Weidener Stadträtinnen und Räte mit den Flosser Bürgermeister und seinem Nachbarkollegen Johann Kick aus Flossenbürg überschrieben.
Breitbandexpertin Annette Karl: Jetzt kommt es darauf an, dass dieses neue Programm nicht erst wie geplant in der zweiten Jahreshälfte 2012 startet, sondern nahtlos an das bestehende Programm anschließt, das zum Jahresende 2011 ausläuft
Im Juli hatte Staatssekretärin Hessel ein neues Glasfaserförderprogramm angekündigt, allerdings nur für Gewerbegebiete, mit der Begründung, damit würde die Wettbewerbsfähigkeit im strukturschwachen Raum gestärkt. Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum und stellv. Vorsitzende der Bayern-SPD, Annette Karl, hatte diese Beschränkung auf Unternehmen damals massiv kritisiert, da auch die Bürgerinnen und Bürger zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse auf schnelles Internet angewiesen sind.
