ASF Oberfranken

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Natascha Kohnen: „Das Ende der Diskriminierung verdient Respekt, Liebe verdient Respekt!“

Die Ehe für alle kommt – Nach dem Bundestag billigte auch der Bundesrat in Berlin die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen begrüßt die Entscheidung. Die CSU-geführte Staatsregierung behält sich dagegen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz vor. Natascha Kohnen dazu:

„Das Ende der Diskriminierung verdient Respekt, Liebe verdient Respekt, die Mehrheitsmeinung der Menschen verdient Respekt. Und am Ende verdient vor allem die Demokratie Respekt. Die CSU muss sich die Frage gefallen lassen, warum sie diesen Respekt verweigert. Eine Antwort bleibt sie uns schuldig.“

MdB Anette Kramme: Zukunft Stadtgrün - 1,2 Mio. Euro fließen nach Oberfranken

Zwölf oberfränkische Kommunen profitieren vom Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün". Wie Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mitteilt, fließen rund 1,2 Millionen Euro in die Region.

"Mit dem neuen Programm 'Zukunft Stadtgrün' leisten wir einen Beitrag für mehr erlebbares Grün in den Städten und Gemeinden", informiert die Abgeordnete.

Wie die oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende berichtete, werden folgende Gemeinden gefördert:

Vor dem Bundesparteitag sagt Natascha Kohnen: "Millionärssteuer bleibt auf dem Tisch!"

Die BayernSPD will eine Millionärssteuer erheben auf die hohen Vermögen der Superreichen. Mit Blick auf den anstehenden Bundesparteitag der SPD in Dortmund am Sonntag sagte die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen:

„Für uns bleibt die Millionärssteuer auf dem Tisch. Das ist unsere Beschlusslage. Die Vermögen in Deutschland sind ungerecht verteilt. Gerade die Superreichen mit hohen Vermögen müssen sich an der Finanzierung wichtiger gesellschaftlicher Aufgaben stärker beteiligen, wie es auch im Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Diese Gerechtigkeitslücke lässt sich mit einer Reform der Erbschaftssteuer alleine nicht schließen. Von daher ist klar: Eine SPD in Regierungsverantwortung muss die Einführung einer Millionärssteuer weiter ernsthaft prüfen.“

MdB Anette Kramme: Förderprogramme der KfW kommen in Bayreuth an

Mit günstigen Krediten und Zuschüssen unterstützte die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im vergangenen Jahr zahlreiche Unternehmen und Privathaushalte in Stadt und Landkreis Bayreuth. Darauf weist die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hin.

Für die Programme "Energieeffizient Bauen" und "Energieeffizient Sanieren" wurden im Raum Bayreuth 962 Wohneinheiten mit einem Zuschuss in Höhe von 19 Millionen Euro gefördert.

Auch bereits bestehende Unternehmen und Existenzgründungen konnten von der KfW finanziell unterstützt werden. 63 Unternehmer- und Gründerkredite mit einem Gesamtvolumen von 16 Millionen Euro wurden im vergangenen Jahr in der Region Bayreuth gewährt.

MdB Anette Kramme: Städtebaulicher Denkmalschutz - 2,1 Mio. Euro Fördergelder für Oberfranken

Rund 2,1 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ fließen heuer nach Oberfranken. „Acht historische Stadt- und Ortskerne im Regierungsbezirk werden von den Fördergeldern profitieren. Zusammen mit den kommunalen Eigenmitteln in Höhe von 1,3 Millionen Euro werden insgesamt 3,4 Millionen Euro investiert“, berichtet die Parlamentarische Staatssekretärin und Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme.

Besonders erfreut zeigt sich Kramme, dass allein im Wahlkreis Bayreuth fünf Maßnahmen mit einem Volumen von über 1,2 Mio. Euro gefördert werden: die Waischenfelder Innenstadt (60.000 Euro), der Stadtkern Ebermannstadt (148.000 Euro) die Ortszentren Gößweinstein (Innerer Ortsbereich, 84.000 Euro) und Gräfenberg (Altstadt, 64.000 Euro). Der Markt Weidenberg erhält 860.000 Euro. Hier wird das denkmalgeschützte, ehemalige Bahnhofsempfangsgebäude für kulturelle Zwecke saniert und umgenutzt.

Doch noch weitere Gemeinden in Oberfranken können sich freuen: 210.000 Euro fließen nach Bamberg (Altstadt). Coburg erhält für die Innenstadt 294.000 Euro. Und für die Neugestaltung entlang der historischen Stadtmauer erhält Scheßlitz 360.000 Euro.

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