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Videobericht zur Klausur der Vorstandes der OberpfalzSPD bei OTV
Am 25. Februar 2015 empfing Annette Karl, MdL ein weiteres Mal fast 100 Bürgerinnen und Bürger aus ihrer Heimat, um über Ihre Arbeit im Bayerischen Landtag zu berichten. Unter den Gästen waren Senioren der Eisenbahnverkehrsgewerkschaft (EVG), glückliche Besitzer von Gutscheinen für eine Landtagsfahrt und auch Mitglieder des SPD-Ortsvereins Weiden-Ost.
Nach dem Eintreffen in München und einer interessanten Stadtrundfahrt, welche von zwei Stadtführerinnen begleitet wurde, ging es weiter in den Bayerischen Landtag. Dort hieß es dann in der Landtagsgaststätte „Bitte zu Tisch“ und nachdem sich alles gestärkt hatten, begrüßte Annette Karl die gesamte Gruppe und stellte sich im Plenum den Fragen der Besucherinnen und Besucher. Es ging dabei um die Themen Asyl, gleiche Lebensverhältnisse in Bayern, Schulstandorte und Ärztemangel, sowie der aktuelle „Dauerbrenner“ Fracking, welches die ostbayerischen Gemüter derzeit stark erhitzt. Viele der Besucher dankten Annette Karl für den informativen Tag.
Abgeordnete Karl und Rabenstein: Staatsregierung muss geschlossen an Weiterentwicklung des ländlichen Raums arbeiten
Die Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion für Belange des ländlichen Raums, Annette Karl, kritisiert die bayerische Staatsregierung für ihren "zusammenhangs- und wirkungslosen Aktionismus" in der Heimatpolitik: "Heimatminister Söder stellt eilfertig eine Maßnahme nach der anderen vor - aber ein Scheitern ist vorprogrammiert, wenn keine Vernetzung mit anderen Ministerien stattfindet, sondern weiterhin nur eine Unterabteilung des Finanzministeriums daran arbeiten will", mahnt Karl an. "Es braucht zum Beispiel dringend eine wirkungsvolle Zusammenarbeit mit der Bildungs- und Wirtschaftspolitik, um die ländlichen Regionen in Bayern, insbesondere Nordbayern, endlich voranzubringen. Stattdessen geht das Schulsterben auf dem Land unaufhörlich weiter und die regionale Wirtschaftsförderung wurde im aktuellen Doppelhaushalt massiv gekürzt."
Am 21.02.15 tagte der SPD Bezirksverband in Tännesberg. Annette Karl beurteilte dabei die Leistungen des Heimatministers kritisch. So fehlen Söder bei wichtigen Themen für den ländlichen Raum, wie z.B. der ärztlichen Versorgung, den kleinen Schulen und bei Teilen der Digitalisierung mit seinem Ministerium die Entscheidungskompetenz. Auch wenn man an dem 1.5 Milliarden schweren Breitbandförderprogramm derzeit kaum etwas aussetzen kann, so gibt es nach dem Förderzeitraum von derzeit sieben Jahren eine eklatante Schwachstelle bei der Wirtschaftlichkeitslücke beim Betrieb der Netzstruktur.
Einen Bericht über die Klausur des SPD Bezirksvorstandes können Sie in der Mittelbayerischen Zeitung lesen.
"Ihr Name ist Programm. Ihr Ruf reicht sogar bis ins Maximilianeum. Hier geht die Sonne auf", meinte gut gelaunt Markus Rinderspacher (Zweiter von rechts), Fraktionsvorsitzender der SPD im Bayerischen Landtag, als er gestern Nachmittag Bürgermeisterin Friederike Sonnemann im Waldershofer Rathaus besuchte. "Ich wundere mich nicht, dass Sie hier so viele Sympathien haben", sagte Rinderspacher weiter, der zum ersten Mal in Waldershof war. Nach dem Empfang trug er sich ins Goldene Buch der Stadt Waldershof ein. Auch besuchte er die im Rathaus aufgebaute Ausstellung über die Porzellanfabrik Rosenthal, wo er sich - begleitet von Landtagsabgeordneter Annette Karl (Dritte von rechts) und Friederike Sonnemann (rechts) - angeregt mit Besuchern unterhielt (unser Bild). Im Anschluss informierte sich Markus Rinderspacher beim Fahrradhersteller Cube, der erneut Erweiterungen plant und heuer 450 000 Fahrräder produzieren möchte.
