MdB und MdL
Rund zwei Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ fließen in diesem Jahr nach Oberfranken. „Sechs historische Stadt- und Ortskerne im Regierungsbezirk werden von den Fördergeldern profitieren“, berichtet die Parlamentarische Staatssekretärin und Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme.
Scharf kritisiert die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme die Pläne der DB Cargo AG, mehrere hundert Güterverkehrsstellen nicht mehr oder nur noch eingeschränkt zu bedienen. Im Landkreis Bayreuth ist die Marktgemeinde Weidenberg und dort konkret die Firma Zapf von den Plänen bedroht.
„Mit diesen Plänen sendet die DB Cargo AG ein völlig falsches Signal und gefährdet damit rund 3000 Arbeitsplätze. Ich unterstütze das vom Gesamtbetriebsrat der Deutschen Bahn vorgelegte Konzept „Güter-Arbeit 2030“ und rufe den Vorstand der DB auf, im Dialog mit dem Betriebsrat Lösungen zu finden und in die Zukunftsfähigkeit der DB Cargo AG zu investieren“, so Kramme.
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog in Berlin zu bewerben. „Durch das Planspiel erhalten junge Menschen die einmalige Chance, direkt vor Ort im Bundestag aktiv die eigenen Ideen zu vertreten und einen Einblick in den Politik-Alltag zu erhalten“ so Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme.
Bei dem Planspiel können alle Teilnehmenden spielerisch, aber realitätsnah die Arbeit in der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag erleben. Drei Tage lang werden 100 Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende aus ganz Deutschland zusammen kommen und das Planspiel gemeinsam erleben. Sie erarbeiten eigene Anträge in Arbeitsgruppen und diskutieren diese im Anschluss in der Fraktion. Die bearbeiteten Politikfelder sind sehr unterschiedlich, z.B. Wirtschaft oder Arbeit, Integration oder Bildung. Am Ende des Planspiels stellen die Jung-Parlamentarier/innen ihre Ergebnisse den jeweiligen Experten/innen der SPD-Fraktion vor und diskutieren diese mit ihnen. Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt die SPD-Fraktion, sodass den Teilnehmenden keine Kosten entstehen.
Um Investitionen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden zu fördern, hat der Bund ein Sondervermögen mit den Namen „Kommunalinvestitionsfonds“ mit einem Gesamtvolumen von 3,5 Milliarden Euro eingerichtet. Auch Gemeinden im Landkreis Bayreuth kommen in den Genuss von Fördermitteln aus diesem Kommunalinvestitionsprogramm. Wie die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme (SPD) erfuhr, fließen insgesamt fast 9,3 Millionen Euro in den Landkreis Bayreuth.
„Ich freue mich sehr, dass mit dem Geld Maßnahmen zur Barrierefreiheit und zur energetischen Sanierung durchgeführt werden können, die ohne eine entsprechende Förderung von den Kommunen oftmals kaum umzusetzen wären“, so Anette Kramme.
Himmelkron – Viel Lob erhielten die vier oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Aures, Susann Biedefeld, Klaus Adelt und Dr. Christoph Rabenstein für ihren Oberfranken-Plan. Diesen stellten die vier Abgeordneten im Rahmen der „Bezirkskonferenz zum Zukunftsplan Oberfranken der SPD-Landtagsfraktion“ im Fichtelgebirgshof einer breiten Öffentlichkeit vor. Sowohl Kommunalpolitiker als auch Vertreter der Wirtschaft, des Handwerkes, der Industrie sowie weiteren Institutionen, aber auch aus Organisationen, Vereinen und Verbänden sorgten für ein „volles Haus“.
Als Sprecherin der AG-Oberfranken der SPD-Landtagsfraktion machte Susann Biedefeld deutlich, dass an diesem Oberfranken-Plan im Vorfeld viele mitgearbeitet haben. Diese Ideen und Anregungen griffen die vier oberfränkischen Abgeordneten auf und entwickelten daraus einen Zukunftsplan für Oberfranken. „Es ist nichts in Stein gemeißelt. Wir werden den Plan stetig auf seine Aktualität überprüfen und ihn fortschreiben. Hoffentlich können wir auch das eine oder andere als erledigt abhaken“, kündigte Susann Biedefeld an. Auch wenn der Nordbayern-Plan der Bayerischen Staatsregierung einige gute Ansätze aufweist, erachten die vier Abgeordneter diesen als nicht ausreichend. Beispielsweise sind manche Teile, wie beispielsweise der Landkreis Lichtenfels nicht berücksichtigt worden.
