MdB und MdL
Die Fränkische Schweiz gilt als das größte zusammenhängende Anbaugebiet für Süßkirschen in Deutschland. Dort kommen auf 2.500 Hektar mehr als 200.000 Kirschbäume. Ca. 20 - 25% der Süßkirschen in Deutschland werden im hiesigen Anbaugebiet erzeugt. Rund 5000 Obstbaubetriebe, darunter viele kleinere, gibt es in der Fränkischen Schweiz – und diese brauchen Unterstützung. Dafür ist das Obstinformationszentrum des Landkreises Forchheim in Hiltpoltstein da, das den Obstbauern als fachliche Anlaufstelle dient, etwa bei Fragen der Schädlingsbekämpfung, der Erprobung neuer Sorten oder der richtigen Überdachung.
Über die Aufgaben des Infozentrums informierte sich unlängst die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Gisela Bauer und Landrat Hermann Ulm ließ sich die Abgeordnete von Hans Schilling, Kreisfachberater für Obstbau, durch die Anlage führen. Und natürlich wurden die Kirschen auch geschmacklich geprüft. „Test bestanden“, lautete Krammes Fazit.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert die Staatsregierung auf, die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt nicht weiter zu behindern. "Leider werden derzeit die wichtigen Bemühungen bayerischer Unternehmen, Flüchtlinge in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu integrieren, massiv gestört. Die Staatsregierung bricht ihre Zusage, die sie der bayerischen Wirtschaft in der Vereinbarung "Integration durch Ausbildung und Arbeit" gegeben hatte", bedauert die Parlamentarierin.
Das Bundesarbeitsministerium hat eine Verordnung erlassen, mit der der Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge erleichtert werden soll. In 133 von bundesweit insgesamt 156 Agenturbezirken der Bundesagentur für Arbeit wird die Vorrangprüfung bei der Beschäftigung von Asylbewerbern und Geduldeten für die Dauer von drei Jahren ausgesetzt. Wie Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme informiert, ändert sich für Oberfranken jedoch vorerst nichts. „Durch die Beteiligung der Länder soll sichergestellt werden, dass die regionale Arbeitsmarktlage angemessen Berücksichtigung findet“, informiert Kramme.
Die Entscheidung der Deutschen Bahn ist eine herbe Enttäuschung und ein Schlag ins Gesicht für ganz Oberfranken - war aber nach den letzten Verlautbarungen aus Berlin so fast zu erwarten. Im Hinblick auf die Zukunft unserer Region dürfen wir die Absage der Deutschen Bahn so nicht akzeptieren. Wir verlieren in Lichtenfels 11 ICE-/IC-Halte und bekommen lediglich 3 ICE-Halte in Coburg dazu.
Der Bahnhof in Untersteinach kann barrierefrei ausgebaut werden. Die Gemeinde erhält dafür 870.000 Euro Fördermittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP). Dies erfuhr die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Anette Kramme aus dem Bundesverkehrsministerium. Mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm stellt die Koalition zusätzliche Mittel für Investitionen zum Ausbau und zur Modernisierung der Verkehrswege zur Verfügung. Der Programmrahmen beträgt 100 Mio. Euro, davon trägt der Bund mit dem ZIP-Teilprogramm „Herstellung der Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen“ 50 Mio. Euro.
„Ich freue mich, dass mit dem Förderprogramm nun auch die Attraktivität des Verkehrsträgers Schiene im Bereich von Bahnhöfen, die weniger als 1000 Ein- und Aussteiger pro Tag aufweisen, weiter gesteigert wird“, so Anette Kramme.
