Vor kurzem hatte MdB Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung, das Kreiswehrersatzamt Weiden. Begleitet wurde er dabei von regionalen politischen Vertretern aus SPD und CSU. Hintergrund des Gespräches war die drohende Auflösung zahlreicher Kreiswehrersatzämter durch die Abschaffung der Wehrpflicht. Schmidt informierte sich von Ort über die hervorragende Arbeit am Kreiswehrersatzamt Weiden.
Einen Videobeitrag über den Besuch können Sie bei Oberpfalz-TV ansehen.
Zur heutigen Verabschiedung des Fachkräftekonzepts der Bundesregierung im Kabinett erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, Anette Kramme aus Bayreuth:
Die Koalitionspartner neutralisieren sich gegenseitig. Mit der CSU ist eine mutige Zuwanderungspolitik nicht zu machen, und die FDP lehnt die Idee der aktiven Arbeitsmarktpolitik als sozialistisches Teufelszeug ab. Übrig bleibt fast nichts außer windelweichen Absichtserklärungen.
Der neu gewählte Vorstand des SPD-Bezirksverbands Oberfranken hielt am vergangenen Freitag in Thurnau seine konstituierende Sitzung ab.
Vorsitzende Anette Kramme wies oberfränkische Strukturfragen sowie die Stellung und Bedeutung Oberfrankens in Bayern als die Themenfelder aus, die durch die OberfrankenSPD weiterhin primär betreut werden müssten. Ein besonderer Handlungsschwerpunkt sei dabei auf Bildungs- und Ausbildungsfragen als Voraussetzung für ein starkes Oberfranken zu setzen. Auch müsse man sich intensiv mit Fragen der Energiepolitik beschäftigen, wobei es insbesondere um eine intelligente Nutzung der Energie, Energiesparen und den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien ginge. Die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen und eine verantwortliche Energie- und Umweltpolitik seien keine Gegensätze. Die Stärkung und Förderung oberfränkischer Interessen, resümierte Kramme, sei weiterhin das erste Ziel der OberfrankenSPD. Dazu bedürfe es der Einbindung und Mitwirkung aller SPD-Gliederungen und Mandatsträger.
Christa Naaß: Sudetendeutsches Museum als weiterer Ort in der Erinnerungslandschaft offensiver angehen
Die SPD-Vertriebenensprecherin Christa Naaß bedauert es, dass trotz des Mottos des Sudetendeutschen Tages 2011 „Dialog und Wahrheit – Nachbarschaft gestalten“ Misstöne im bayerisch-sudetendeutschen-tschechischen Verhältnis entstanden sind.
