Sommergespräche: Annette Karl, MdL, sprach innerhalb der politischen Sommergespräche der SPD zum Thema „ländlicher Raum“. Dabei waren unter anderem von links Bezirksrat Bernhard Ruß aus Sand, SPD Kreisvorsitzender Matthias Kihn, die Stadträtinnen Angelika Wilimsky und Erika Idriss, Reinhard Wilimsky, sowie Ortsvorsitzender Willi Göbel und Juso-Kreisvorsitzender Rene van Eckert.
Foto: Regina Vossenkaul
vergrößern
Innerhalb der politischen Sommergespräche hatte der SPD-Kreisvorstand die Landtagsabgeordnete Annette Karl eingeladen, die am Dienstag zunächst die Stadtwerke Bad Neustadt besichtigte und mit Vertretern des BBV zusammentraf. Am Abend gab es im Landgasthof Ipthausen eine Diskussionsrunde zum Thema „ländlicher Raum“, zu dem der Vorsitzende des SPD-Ortsverbands Bad Königshofen, Willi Göbel, begrüßte.
Kreisvorsitzender Matthias Kihn führte in das Thema des Abends ein und wies darauf hin, dass der ländliche Raum ganz spezielle Antworten benötige in Wirtschafts-, Bildungs- und Gesundheitspolitik. Laut Grundgesetz habe die Regierung für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen, allerdings frage man sich oft, ob „die da unten“ (in München) noch an Nordbayern denken.
Zum Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Ungleichbehandlung von Lebenspartnerschaften in der Grunderwerbssteuer erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der BayernSPD (Schwusos), Ulf Schröder: "Das Urteil macht einmal mehr klar: Eine deutliche Kehrtwende in der CSU-Politik in Berlin ist nötig. Das Urteil ist ein weiterer Schritt für lesbische und schwule Paare in Richtung der vollständigen Gleichbehandlung.
So langsam haben wir den Landtag durch: Nach Grünen und FDP war nun auch die SPD – in personis der Abgeordneten Annette Karl und ihren kommunalen Mitstreitern – in Bad Neustadt, um sich über die Modellstadt Elektromobilität zu informieren. Und wie es sich ziemt, waren wieder die lokalen Akteure angetreten – nicht nur um aufzuklären, sondern auch um aufzuzeigen, wo es an den politischen Fronten hakt.
Bürgermeister Bruno Altrichter sah das Modell-Projekt uneingeschränkt positiv und hob vor allem die Rolle der Stadt hervor, ihren Part zur Umsetzung der Energiewende beizusteuern. Erfolge könne er auch schon verbuchen, denn durch die Aktivitäten konnten Berührungsängste abgebaut werden, was auch die hohe Dichte an elektrischen Fahrzeugen unterstreiche.
Sprecherin für ländlichen Raum Karl: Beibehaltung des Zentrale-Orte-Systems sinnvoll - Weiterhin Fragen zum demografischen Wandel unbeantwortet
Die Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum Annette Karl begrüßt die Stellungnahme des Städtetagspräsidenten Maly zum Landesentwicklungsprogramm der Staatsregierung: "Insbesondere mit dem Zentrale-Orte-System ist eine wirtschaftliche Entwicklung Bayerns möglich." Aber trotz der notwendigen Stärkung dieser Regionen dürfe man den ländlichen Raum nicht aus dem Blick verlieren. "Um für gleiche Lebensbedingungen in Stadt und Land zu sorgen, bedarf es einer zielgerichteten und sinnvollen Planung."
Klausurtagung der mittelfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten
Mittelfranken stark machen!
In Langlau am Brombachsee trafen sich am Freitag die mittelfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, Helga Schmitt-Bussinger, Christa Naaß, Angelika Weikert, Horst Arnold, Dr. Thomas Beyer und Stefan Schuster zu ihrer Klausurtagung 2012. Der Ort war bewusst gewählt worden, ist doch die Aufwertung des Fränkischen Seenlandes eines der Anliegen der Abgeordneten.
