Gesundheit
Verbrauchersprecher Horst Arnold: Bayern hat bislang wirksame Kontrolle verschlafen
Der Skandal um belastetes Hähnchenfleisch beunruhigt Bürgerinnen und Bürger. In zahlreichen bundesweit erhobenen Proben wurden nun Keime nachgewiesen, die gegen Antibiotika resistent sind. Diese können ernsthafte Erkrankungen hervorrufen. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner fordert nun die Länder auf, scharf gegen den Medikamentenmissbrauch in der Tiermast vorzugehen. Doch genau dieses wurde bislang in Bayern verschlafen. „Das ist ein Skandal. Das bayerische Umweltministerium hat nachweislich keine Ahnung, welche Arzneimittel hierzulande verwendet werden“, stellt der verbraucherpolitische Sprecher Horst Arnold fest. Auf eine entsprechende Anfrage der Abgeordneten Annette Karl zum Plenum am 29. November 2011 teilte das Ministerium mit: „Systematische, repräsentative Erhebungen zum Einsatz von Arzneimitteln nach Art und Menge in Nutztierhaltungen, insbesondere Geflügel, liegen nicht vor.“
Der SPD-Bezirksverband Oberfranken hält die von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler vorgeschlagene und von Bayerns Gesundheitsminister Söder unterstützte Landarztquote für nicht Ziel führend. „Mit einer Landarztquote allein werden wir das Problem nicht lösen können. Vielmehr müssen die Arbeitsbedingungen verbessert werden und wir müssen für eine bessere Bezahlung der Landärzte sorgen“, erklärt die Vorsitzende der oberfränkischen SPD, MdB Anette Kramme.
Merkel und Westerwelle planen den radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens. CDU/CSU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die solidarische Krankenversicherung, in die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam einzahlen, durch eine Kopfpauschale zu ersetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die schwarz-gelbe Koalition eine Kommission eingesetzt, die diesen Systembruch vorbereiten soll.
