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STATEMENT DER BAYERNSPD ZUM TRAGISCHEN BUSUNFALL AUF DER A9

Zu einem tragischem Busunglück einer sächsischen Reisegruppe kam es am Montagmorgen auf der A9 in Oberfranken. Derzeit berichtet die Polizei, dass es zahlreiche Verletzte gibt und bis zu 18 Personen tot sind.

Die Landesvorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen, äußert sich: „Ich bin sehr traurig über den schrecklichen Verkehrsunfall, das geht mir sehr nahe. Das ist ein schlimmer Tag. Den Toten und ihren Angehörigen gelten heute meine Gedanken. Den Verletzten und allen Angehörigen der Opfer wünsche ich im Namen der BayernSPD von ganzem Herzen Kraft.“

Markus Rinderspacher, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zeigt sich ebenso bestürzt: „Ich bin schwer betroffen, das ist ein tragischer Unfall. Ich möchte meine tiefe Anteilnahme gegenüber den Familien der Opfer ausdrücken. Meine Genesungswünsche richten sich an die Verletzten, von Herzen alles Gute! Allen Rettungskräften der Sanitätsienste, Feuerwehren, dem Technischem Hilfswerk und der Polizei Oberfranken möchte ich ganz herzlich für ihren schwierigen Einsatz danken.“

MdB Anette Kramme: „Barrierefreier Ausbau des Pegnitzer Bahnhofs hat grundsätzlich hohe Priorität“

Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hat sich bei Bayerns Innenminister Joachim Herrmann für den barrierefreien Umbau des Pegnitzer Bahnhofs stark gemacht und die Aufnahme des Bahnhofs in ein Nachfolgeprogramm zum „Bayern-Paket 2013-2018“ angeregt.

Derzeit erarbeitet das Bayerische Innenministerium ein Konzept über weitere Schritte zur Barrierefreiheit von Bahnstationen. Dies schließe eine Priorisierung nach den Kriterien Ein-/Aussteigerzahlen, verkehrlicher Knotenfunktion, besonderer Bedarf und räumlicher Verteilung ein, erläutert Herrmann gegenüber der Bayreuther Abgeordneten. „Pegnitz gehört in der bayernweiten Betrachtung zu den größeren Regionalbahnhöfen, die noch nicht barrierefrei sind. Damit kommt dem barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Pegnitz grundsätzlich eine hohe Priorität zu“, so Herrmann weiter.

MdB Anette Kramme: Neubau von zwei unbewirtschafteten Park- und WC-Anlagen an der A9 geht voran

Das Planfeststellungsverfahren zum Bau zweier unbewirtschafteter Park- und WC-Anlagen auf der Autobahn 9 zwischen Trockau und Pegnitz soll im ersten Quartal 2016 eingeleitet werden. Dies erfuhr die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme aus dem Bundesverkehrsministerium. Derzeit werden von der bayerischen Auftragsverwaltung die Unterlagen für das Verfahren vorbereitet.

„Ich finde es positiv, dass es in der Sache voran geht. Ich unterhalte mich immer wieder mit Kraftfahrern, die sich über einen eklatanten Mangel an Stellplätzen zur Einhaltung der gesetzlichen Ruhezeiten beklagen. Auch viele Kommunen leiden unter den Lastwagen, die aus der Not heraus in Industriegebieten und Wohnvierteln abgestellt werden.“ Im Planfeststellungsverfahren müsse aber die Verträglichkeit der Bauvorhaben für die anliegenden Gemeinden im Fokus stehen.

„Ich hoffe, dass der vorgesehene Baubeginn im Jahr 2018 eingehalten werden kann und für alle Seiten eine tragbare Lösung gefunden wird“, so Kramme.

MdB Anette Kramme informiert: Aus für die Fichtelgebirgsautobahn

Die sog. Fichtelgebirgsautobahn, der Ausbau der B303 zwischen der A9 und Tschechien, ist vom Tisch. „Im nun vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist das Projekt nicht mehr enthalten“, informiert Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme.

Lediglich die Ortsumgehung Schirnding sei im "Weiteren Bedarf" eingestuft worden. „Das ist eine gute Nachricht“, freut sich Kramme, die sich seit Jahren für eine Herausnahme der Fichtelgebirgsautobahn aus dem Bundesverkehrswegeplan stark gemacht hatte. Das in letzter Zeit stark zurückgegangene Verkehrsaufkommen hätte das Projekt auch in keiner Weise gerechtfertigt, so Kramme.

Anette Kramme, MdB: Ruf nach neuem Förderprogramm für barrierefreie Bahnhöfe verhallt ungehört

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hatte sich an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gewandt und ein neues Förderprogramm zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen angeregt. Die Antwort aus dem Verkehrsministerium war allerdings wenig befriedigend.

„Das Antwortschreiben von Parlamentarischem Staatssekretär Enak Ferlemann ging nur oberflächlich auf bereits bestehende Förderprogramme ein und wiederholte schlichtweg nur die Fakten, die schon bekannt sind.

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