SPD-FRAUEN in Oberfranken

Wir kämpfen seit 1919 für Frauenrechte

Kerstin Westphal, MdEP stellt klar: Kein CETA ohne Zustimmung der Parlamente!

In der Berichterstattung zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) wird immer häufiger erwähnt, dass die EU-Kommission voraussichtlich im Mai beschließen wird, dass CETA teilweise quasi vorläufig und ohne Zustimmung der Parlamente in Kraft gesetzt werden soll.

Dies entspricht nicht der Wahrheit!

Gewaltiges Thema

Polizei hält Vortrag über Misshandlung und Opferschutz 

Schwere Kost servierten Politiker und zwei Polizisten beim Frauenfrühstück den 100 Zuhörern in „D’Wirtschaft“. Ein Drittel aller Frauen und Mädchen sind laut MdL Annette Karl schon einmal Opfer von Gewalt geworden. Schläge, Demütigungen, Kontrolle, Misshandlungen seien keine Seltenheit. Einer Erhebung nach würden 67 Prozent der schwerwiegensten Fälle innerhalb einer Partnerschaft nicht gemeldet. Um den Frauen helfen zu können, hat die SPD 2015 einen Änderungsantrag auf bessere Finanzierung von Frauenhäusern gestellt. 

Besuch der OTH: Forschung stärker fördern
Gespräch an der OTH, Bild: Siegfried Bühner für Der Neue Tag

Am Ende waren zweieinhalb Stunden vergangen. So lange haben sich die drei SPD-Abgeordneten mit aktuellen Forschungsthemen der OTH-Amberg-Weiden befasst. Schließlich durften sie auch noch einen großen Korb voller Wünsche mitnehmen.

„Es war mehr als ein lohnender Vormittag“ stellte SPD MdB Uli Grötsch am Ende des Besprechungsprogramms fest. Zusammen mit seinen Kolleginnen MdB Marianne Schieder und MdL Annette Karl besuchte der Abgeordnete die OTH in Weiden. Gesprächspartner war fast die gesamte Hochschulleitung angeführt von OTH-Präsidentin Prof. Dr. Andrea Klug. Zwar sollte es vorrangig nur ein Informationsbesuch sein, dennoch gab es am Ende auch konkrete Absichtserklärungen

MdB Anette Kramme: Neubau von zwei unbewirtschafteten Park- und WC-Anlagen an der A9 geht voran

Das Planfeststellungsverfahren zum Bau zweier unbewirtschafteter Park- und WC-Anlagen auf der Autobahn 9 zwischen Trockau und Pegnitz soll im ersten Quartal 2016 eingeleitet werden. Dies erfuhr die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme aus dem Bundesverkehrsministerium. Derzeit werden von der bayerischen Auftragsverwaltung die Unterlagen für das Verfahren vorbereitet.

„Ich finde es positiv, dass es in der Sache voran geht. Ich unterhalte mich immer wieder mit Kraftfahrern, die sich über einen eklatanten Mangel an Stellplätzen zur Einhaltung der gesetzlichen Ruhezeiten beklagen. Auch viele Kommunen leiden unter den Lastwagen, die aus der Not heraus in Industriegebieten und Wohnvierteln abgestellt werden.“ Im Planfeststellungsverfahren müsse aber die Verträglichkeit der Bauvorhaben für die anliegenden Gemeinden im Fokus stehen.

„Ich hoffe, dass der vorgesehene Baubeginn im Jahr 2018 eingehalten werden kann und für alle Seiten eine tragbare Lösung gefunden wird“, so Kramme.

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen beschäftigen sich mit Thema Gewalt

Die gewalttätigen und sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln haben die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Bezirk Oberpfalz alarmiert. Zur Auseinandersetzung mit dem Thema Gewalt gehörte jetzt auch ein Besuch im Frauenhaus in Weiden.

"Aufklärung ist dringend erforderlich", sagte die Bezirksvorsitzende der AsF, Christine Trenner. An ihrer Seite waren unter anderem MdL Annette Karl und die AsF-Unterbezirksvorsitzende Sabine Zeidler. Astrid Baierl, die Leiterin des Frauenhauses, das unter der Trägerschaft der Diakonie steht, verwies darauf, dass es die Einrichtung seit 20 Jahren gibt. Das Einzugsgebiet umfasst neben der Stadt Weiden auch die Landkreise Neustadt/WN und Tirschenreuth. Sieben Plätze hält die Diakonie für betroffene Frauen vor und natürlich entsprechende Plätze für die Kinder.

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