Heiß war es und der Aufstieg war schweißtreibend. Am Samstag, 9. Juli 2016, hatte die Bayerische Landes-SPD eingeladen zu einer „Bergauf-Tour“ an der Luisenburg bei Wunsiedel, hinauf auf die Kösseine. Mit von der Partie waren Florian Pronold, unser Landesvorsitzender, Markus Rinderspacher, Fraktionsvorsitzender unserer Partei im Bayerischen Landtag, Petra Ernstberger, Bundestagsabgeordnete aus Hof, und zu unserer besonderen Freude, Katarina Barley, unsere neue Generalsekretärin in Berlin.
Gut 40 Parteigenossen marschierten über Wurzeln und Felsen 3 1/2 Stunden hinauf, wo sie sich nicht nur eine gute Brotzeit verdient hatten, sondern an diesem stahlend sonnigen Tag auch einen besonderen Fernblick genießen konnten.
Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat in einem Fachgespräch in Weiden über die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge informiert. Laut der wirtschaftspolitischen Sprecherin und Landtagsabgeordneten Annette Karl muss eine Kommune ihren Bürgern soziale, kulturelle und wirtschaftliche Dienstleistungen bereitstellen. Der Umfang sei abhängig von den Rahmenbedingungen einer Kommune. Auch der Sprecher für kommunale Daseinsvorsorge und Landtagsabgeordneter Klaus Adelt ist der Meinung, dass es eine der Kernaufgaben sei die Kommune mit Trinkwasser zu versorgen und Abwasser zu entsorgen.
Das gesamte Video von OTV können Sie hier ansehen.
(vs /Videoreporter: Gustl Beer)
25 Prozent der Frauen und Männer sind ungewollt kinderlos –
Christa Naaß, ehemalige Landtagsabgeordnete aus Haundorf, vertritt die SPD-Landtagsfraktion auch nach dem Ausscheiden aus dem Bayerischen Landtag im Fachausschuss Gesundheitspolitik des Landesfrauenrates.
Dieser erarbeitete in mehreren Sitzungen einen Forderungskatalog zum Thema „Unerfüllter Kinderwunsch – gesellschaftliche und gesundheitliche Aspekte“.
Am 11. Mai 2016 bereits hat Annette Karl gemeinsam mit der SPD Fraktion einen Antrag "Förderprogramm flächendeckendes Mobilfunknetz" zum Ausbau des Mobilfunknetzes in den Landtag eingebracht. Im Rahmen eines bayerischen Förderprogramms soll der Ausbau auch in den bestehenden "Funklöchern" vorangebracht werden, welche aufgrund zu geringer Kundenbasis oder schlechter Topografie nicht von den Mobilfunkanbietern ausgebaut werden. Kritisch ist dabei auch zu sehen, dass die Anbieter nur eine Verpflichtung zum Ausbau bei 97% der Haushalte haben.
Während der Antrag nun fast zwei Monate im Wirtschaftsausschuss nicht behandelt wurde und wohl auf der Ablagebox des Vorsitzenden gelegen ist, brachte die CSU-Fraktion nun einen Dringlichkeitsantrag zu der Plenumssitzung am 07. Juli ein. Antragsüberschrift: Mobilfunklöcher schließen – Netzabdeckung in Bayern verbessern. Allerdings fehlen darin konkrete finanzielle Förderungen, vielmehr soll untersucht werden, wie die Infrastruktur des Digitalfunks BOS für die Rettungsdienste mit genutzt werden kann und man solle doch bei zukünftigen Versteigerungen von Funkfrequenzen darauf achten, dass dabei eine hundertprozentige Flächenabdeckung als Auflage vorgegeben wird.
Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Straßenerhalt, Breitbandausbau,
öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung - dies sind nur einige
Aufgaben, die die Kommunen in ihrer täglichen Arbeit zu bewältigen haben.
Denn trotz geänderter Bevölkerungsstrukturen möchten alle Gemeindebürger hier
keine Abstriche machen.
Wir möchten gerne mit Ihnen diskutieren, wie Kommunen bei sinkenden
Einwohnerzahlen und schlechter finanzieller Lage ihre Infrastruktur auch in Zukunft
sichern können.
Freitag, 08. Juli 2016, 18.00 Uhr
Max-Reger-Halle | Gustav-v.-Schlör-Saal | Dr.-Pfleger-Straße 17 | 92637 Weiden i.d. Opf.
