Allgemein
Die GMFA 10b, Fachklasse für Medizinische Fachangestellte an der Europaberufsschule Weiden, freute sich über den Besuch der Landtagsabgeordneten Annette Karl.
Nach der Begrüßung durch die Politik & Gesellschaft-Lehrkraft Fabian Sirtl und die digitalen Grußworte durch den stellvertretenden Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., Dr. Christof Prechtl, stellte sich zunächst Annette Karl vor.
Im Anschluss stellten die Schülerinnen und Schüler der Landtagsabgeordneten 33 Fragen aus einem bereits im Vorfeld im Politik & Gesellschaft-Unterricht erstellten Fragenkatalog. Neben persönlichen Fragen, wie beispielsweise zum Tagesablauf der Politikerin, stellte die Klasse Annette Karl auch Fragen zum Thema Frauen in der Politik und zu aktuellen politischen Themen, wie Bildung, Umwelt und Finanzen. Zudem wurden über die Besonderheiten der ländlichen Region diskutiert.
Vor einigen Tagen hatte die BayernSPD Landtagsfraktion in die Stadthalle Neustadt/WN zu einem Sozialempfang eingeladen, um ehrenamtlich aktiven Bürgerinnen und Bürgern für ihr Engagement zu danken. Gastgeberin Annette Karl hatte dazu den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Arif Tasdelen als Redner eingeladen. Beide betonten, wie wichtig das Ehrenamt für unsere Gesellschaft sei und dankten besonders für den Einsatz in den letzten Monaten, die herausfordernd waren. Europaabgeordneter Ismail Ertug ging in seinem Grußwort auf die große gesellschaftliche Leistung des Ehrenamtes ein und wies auf die Unterstützung der EU hin. Die Veranstaltung wurde unter den zu diesem Zeitpunkt gültigen Coronaschutzmaßnahmen durchgeführt.
Ein Bericht auf Oberpfalz TV: https://www.otv.de/mediathek/video/ehre-fuer-ehrenamtliche-spd-sozialempfang/
Die Abgeordnete Annette Karl hat gute Nachrichten zum Jahresenden 2021: Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen des Freistaats fließen auch an Kommunen in der Oberpfalz
Die Abgeordnete Annette Karl kann ganz aktuelle mitteilen und zeigt sich erfreut darüber, dass auch Kommunen in der nördlichen Oberpfalz Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen erhalten, um ihre dringenden Finanzbedarfe zu decken. Der Landtag hat zu diesem Zweck für das Jahr 2021 – wie bereits im Vorjahr – insgesamt Gelder in Höhe von 120 Millionen Euro im Staatshaushalt bereitgestellt. Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen sind, wie die Abgeordnete Karl erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die nach Art. 11 des Finanzausgleichsgesetzes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen.
Entschieden hat über die Anträge der Kommunen auf Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen am (heutigen) 09. November 2021 der Verteilerausschuss, ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.
In diesem Jahr erhalten in der nördlichen Oberpfalz folgende Gemeinden/Städte und Landkreise Mittel in folgender Höhe:
Die Abgeordnete Annette Karl hat gute Nachrichten zum Jahresenden 2021: Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen des Freistaats fließen auch an Kommunen in der Oberpfalz
Die Abgeordnete Annette Karl kann ganz aktuelle mitteilen und zeigt sich erfreut darüber, dass auch Kommunen in der nördlichen Oberpfalz Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen erhalten, um ihre dringenden Finanzbedarfe zu decken. Der Landtag hat zu diesem Zweck für das Jahr 2021 – wie bereits im Vorjahr – insgesamt Gelder in Höhe von 120 Millionen Euro im Staatshaushalt bereitgestellt. Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen sind, wie die Abgeordnete Karl erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die nach Art. 11 des Finanzausgleichsgesetzes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen.
Entschieden hat über die Anträge der Kommunen auf Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen am (heutigen) 09. November 2021 der Verteilerausschuss, ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.
In diesem Jahr erhalten in der nördlichen Oberpfalz folgende Gemeinden/Städte und Landkreise Mittel in folgender Höhe:
Beim Besuch des SPD-Fraktionsvorsitzenden Florian von Brunn Anfang September wurde wiederholt das Thema der Altlasten der Bleiglasindustrie in Neustadt/WN und Altenstadt/WN angesprochen. Die Neustädter Stadträtin und Landtagsabgeordnete Annette Karl versprach gemeinsam mit von Brunn einen Antrag in den Bayerischen Landtag einzubringen. Es soll ein Sonderfonds zur Beseitigung dieser Altlasten eingerichtet werden und damit auf einer schon einmal industriell genutzten, derzeit brachliegenden, Fläche, eine weitere Nutzung ermöglicht werden. So wird auch ein Beitrag für das Flächensparprogramm der Staatsregierung geleistet und vorhandenes Flächenpotential sinnvoll genutzt.
Die SPD-Landtagsfraktion stellte deshalb einen Antrag zur Einrichtung eines Sonderfonds in Höhe von 100 Millionen Euro, denn von Kosten in dieser Höhe geht man derzeit zur Sanierung der Flächen aus. Staatsminister Glauber hatte bei seinem Besuch im Frühjahr 2020 auch einen solchen Sonderfond in Aussicht gestellt. Leider haben die Vertreter von CSU, Freien Wählern und FDP diesen Antrag in der Sitzung des Haushaltsausschusses am 28.10.2021 abgelehnt. Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich der Stimme, da sie für eine allgemeingültige Regelung wären und eine Einzelfalllösung als schwierig ansähen.
Karl bedauert diese Entscheidung „Seit vielen Jahren bemühen sich die Kommunen bei der Sanierung der Altlasten voranzukommen und leider können sie diese Flächen nicht mit ihren Finanzmitteln sanieren und die Förderungen über FAG-Mittel oder andere Programme reichen nicht aus, das sollte mittlerweile auch bei der Staatsregierung angekommen sein. Bei der Altlastensanierung reichen die bisherigen Solidaritätsbekundungen aus München nicht mehr aus.“
