MdB und MdL
Bamberg - Die drei oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt, Susann Biedefeld und Dr. Christoph Rabenstein waren zu Gast im Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberfranken, um sich über aktuelle Themen aus erster Hand zu informieren und einen konkreten Handlungsbedarf abzufragen.
Amtsleiter Anton Hepple informierte über Tätigkeitsschwerpunkte und erläuterte die Maßnahmen der ländlichen Entwicklung in Oberfranken in Dorf und Flur. „In der Vergangenheit gab es zu viele Verfahren, die lange dauerten. Das ALE ist bestrebt, schneller und flexibler zu werden “, führte er aus.
Aktuelle Entwicklungen sowie ein Schreiben des Bayerischen Verkehrsministers Joachim Herrmann zeigen die aktuelle Planlosigkeit und Machtlosigkeit der Bayerischen Staatsregierung bei den derzeitigen Plänen zum Ausbau der ICE-Strecke von Nürnberg nach Erfurt.
Aufgrund der derzeitigen Diskussionen und Planungen bei der Deutschen Bahn, in Coburg keinen ICE-Systemhalt anzubieten, sind viele Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Lokalpolitiker derzeit zu Recht besorgt. Das Wegfallen eines ICE-Halts in Westoberfranken sowie die für 2016 geplante, monatelange Vollsperrung hätten für die Region und deren Standortattraktivität katastrophale Folgen.
Kürzungen der Bundesmittel für die Jugendwettbewerbe sind vom Tisch
Auf einer Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der vergangenen Woche wurden die geplanten Kürzungen der Bundesmittel für die beiden Jugendwettbewerbe der Schulen „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“ abgewendet. „Die Wettbewerbe haben nun die nötige Planungssicherheit“, so Landtagsvizepräsidentin MdL Inge Aures.
