Europa
Der oberfränkische SPD-Europakandidat Sebastian Fischer aus Zell im Fichtelgebirge erklärt zur Thematik um die Erweiterung vom Deutsch-Deutschen Museum in Mödlareuth:
„Die Nachricht, dass die von Horst Seehofer versprochene Erweiterung des Deutsch-Deutschen Museums in Mödlareuth auf Messers Schneide steht, nehme ich mit sehr großem Bedauern zur Kenntnis. Dieses einzigartige Museum erinnert uns täglich an eine Zeit, in der echte Reisefreiheit undenkbar war. Die Menschen standen vor einer Mauer und durften diese nicht passieren. Die heute aufwachsenden Generationen kennen das gar nicht mehr. Für diese ist das Denkmal und die Museumsstätte in Mödlareuth, die einzige Möglichkeit, die damalige Zeit plastisch nachzuvollziehen.
Sebastian Fischer, der oberfränkische Europakandidat der SPD und die Jusos Oberfranken reagierten bestürzt auf die Entscheidung des EU-Ministerrates, den umstrittenen Genmais
1507 zuzulassen.
Fischer erklärte dazu: „Es ist schade, dass auch auf Grund der Enthaltung Deutschlands eine Ablehnung des gentechnisch veränderten Saatgutes von Mais 1507 nicht durchgesetzt werden konnte.“ Die SPD hat sich auf ihrem Bundesparteitag gegen Genmanipulierte Lebensmittel ausgesprochen. Der zuständige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat diesen Beschluss konsequent umgesetzt und sich gegen eine Zulassung des Maises 1507 ausgesprochen. „Leider haben sich Frau Merkel und andere CDU-Mitglieder der Bundesregierung für den umstrittenen Genmais ausgesprochen,“ so Fischer weiter, „und dem deutschen Vertreter im EU-Ministerrat angewiesen, nicht gegen die Zulassung des Mais 1507 zu stimmen.“
Der oberfränkische Europakandidat der SPD Sebastian Fischer begrüßt die Entscheidung des Mitgliedervotums für den Abschluss des Koalitionsviertags mit der CDU und der CSU. Das sei "ein guter Schritt für Deutschland und für die Europäische Union", so Fischer. Deutschland und die EU würden von einer Regierungsbeteiligung der SPD profitieren. Das Abstimmungsverfahren nannte Fischer sehr zukunftsträchtig und historisch.
Mit großer Unterstützung wählten die über 100 Delegierten des Kleinen Parteitags der BayernSPD die Europaabgeordneten Kerstin Westphal und Ismail Ertug zu ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Mai.
„Gemeinsam werden wir das Haus Europa renovieren. Das ist dringend notwendig!“, sagte Kerstin Westphal nach ihrer Nominierung am vergangenen Samstag auf Platz eins der Bayernliste der weiblichen Kandidatinnen zur Europawahl. Die Schweinfurterin dankte den Delegierten für das große Vertrauen: „Das ist ein tolles Ergebnis und Anerkennung meiner Arbeit in den letzten fünf Jahren im Europäischen Parlament“.
Beim Bundesparteitag der SPD in Leipzig war auch Sebastian Fischer aus Zell, der Europakandidat der SPD für Oberfranken als Delegierter dabei. Denn neben den Vorstandswahlen nahm auch das Thema Europa einen großen Anteil des Parteitags ein. Die SPD sprach sich für ein sozialeres und demokratischeres Europa aus. Insbesondere dürfe man Europa nicht den Finanzmärkten überlassen.
