Europa
"Nachsitzen lassen würde ich die beiden Damen nicht", so Kerstin Westphal auf die Frage, ob nach den Anhörungen am gestrigen und heutigen Tage die designierten Kommissarinnen ihre Tauglichkeit nochmals beweisen müssen. "Ich schätze es sehr, dass Elżbieta Bieńkowska immer wieder die Regionalpolitik als Mittel für die Probleme von KMU auf dem Binnenmarkt anführt. Allerdings wäre ich noch erfreuter, wenn sie daneben weitere und vor allem neue eigene Strategien darlegte. Denn die finanzielle Förderung von KMU ist das eine, aber die Sorgen und Nöte der Unternehmen und ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen neue Antworten. Bieńkowska hat aber immer wieder nur die Umsetzung bestehender EU-Gesetzgebung betont."
Der oberfränkische SPD-Europakandidat nannte den Sonntagabend einen erfolgreichen Wahlabend. Der 30 jährige Betriebswirt aus Zell konnte ein beachtliches Wahlergebnis einfahren. In Oberfranken erreichte die SPD 22,7 Prozent der Stimmen. Das ist 2,6 Prozentpunkte über dem gesamt-bayerischen Ergebnis. Im Vergleich der einzelnen Regierungsbezirke konnte Fischer mit der Oberfranken-SPD bayernweit das zweitbeste SPD-Ergebnis einfahren. Nur im städtisch geprägten Mittelfranken konnte die SPD mehr erreichen.
Zum Ergebnis der Europawahl bemerkt die bayerische SPD-Spitzenkandidatin Kerstin Westphal:
"Ich bin einfach nur glücklich. Die letzten Wochen waren sehr intensiv, und ich glaube dass wir einen tollen Wahlkampf erlebt haben. Angefangen von Martin Schulz, unserem Spitzenkandidaten, bis hin zu den vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern vor Ort haben sich alle richtig verausgabt, um nicht nur ein gutes SPD-Ergebnis zu erzielen, sondern auch um Neonazis und Rechtsextreme im EU-Parlament zu verhindern. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Die SPD kann den größten Zuwachs bei bundesweiten Wahlen seit 15 Jahren verbuchen.
Der oberfränkische Kandidat der SPD für das Europaparlament Sebastian Fischer erklärt zu den
Medienberichten, dass die Planungen für die Startstromtrasse vorerst eingestellt werden:
„Es ist ein erster Erfolg, dass Amprion vorerst keine Starktromtrasse durch Oberfranken bauen will.
Aber ich mahne zur Vorsicht: Das Schlüsselwort ist vorerst.
