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Vor Ort in Plößberg: Gewünschter Kreisverkehr kommt

Eine echte Überraschung konnte Henner Wasmuth, der Leiter des staatlichen Straßenbauamtes Amberg, den beiden SPD Abgeordneten MdB Uli Grötsch und MdL Annette Karl bei ihrem Besuch in Plößberg an der geplanten Ortsumgehung bereiten. Angeregt hatte den Besuch die 3. Bürgermeisterin des Marktes Plößberg, Susanne Bittner, die mit zahlreichen weiteren SPD-Markträten und Ortsvereinsmitgliedern an der Begehung teilnahm. Grund für das Gespräch war der von SPD und Freien Wählern angeregte und favorisierte Kreisverkehr an der Abzweigung in Richtung Stein/Betzenmühle, so dass keine Gefährdung von linksabbiegenden Langholztransportern ausgehen kann. Wasmuth stellte nun eine Grobplanung des Straßenbauamtes für einen Kreisverkehr an besagter Kreuzung vor, welcher mit einen Außendurchmesser von etwa 45 m nur eine etwas größere Fläche wie der derzeitiger Kreuzungsbau benötigen würde. Realisierbar ist ein Kreisverkehr an dieser Kreuzung auch, da das Verkehrsaufkommen von allen vier Verkehrsrichtungen in etwa gleich sei.

Informationsbesuch beim Markt Konnersreuth

Den Anstoß für einen barrierefreien Zugang ins Rathaus hatte der SPD-Ortsverein mit mehreren Spenden an die Gemeinde gegeben. Zweckgebunden wurde der Erlös aus dem regelmäßigen Preisschafkopf an die Marktgemeinde Konnersreuth übergeben.
Dies war Anlass für Landtagsabgeordnete Annette Karl, sich vor Ort beim 1. Bürgermeister Max Bindl über die Fortschritte beim Projekt "barrierefreier Zugang" zu informieren. Bindl stellte während des Gespräches im Rathaus dazu die bisherigen Konzepte vor. So möchte die Gemeinde gerne im Rahmen des ISEK-Programms (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) den Kernort neu gestalten. Hierbei könnten  verschiedene städtebauliche Handlungsfelder in Angriff genommen werden. Hierbei soll auch eine Sanierungssatzung erarbeitet werden um ein kommunales Fassadensanierungsprogrammm zu ermöglichen. Wichtiges Element eines integrierten Ortsentwicklungskonzepts, so Bindl sei  das Thema Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, wie der Eingangsbereich des Rathauses umgestaltet werden kann, um ihn so barrierefrei wie möglich  zu gestalten.

Enquete-Kommission unterwegs
In der Druckerei onlineprinters.de in Neustadt/Aisch

Die SPD-Mitglieder der Enquête-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern" im Bayerischen Landtag besuchten den Stimmkreis von Harry Scheuenstuhl. 

Dabei gab es informative Gespräche unter anderem bei onlineprinters.de und beim Bürgermeister der Stadt Scheinfeld, Claus Seifert.

CSU lehnt Unterstützung für ehrenamtliche Flüchtlingshelfer ab

SPD will Geld für feste Ansprechpartner, Fortbildung und Fahrtkosten

Die CSU verweigert den ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern in Bayern die nötige und verdiente Unterstützung. Im Haushaltsausschuss stimmte sie am Mittwoch, 20.05.2015, gegen einen Antrag der SPD-Fraktion, die feste Ansprechpartner, Fortbildungsmaßnahmen und auch Fahrtkostenerstattung für die Helfer fordert. Die CSU lehnte das mit dem Argument ab, dass sie dafür kein zusätzliches Geld zur Verfügung stellen wolle.

Die oberpfälzer Abgeordnete Annette Karl ist empört über das Verhalten der CSU-Staatsregierung: "Bei Empfängen für Flüchtlingshelfer sonnt sich die Staatsregierung gerne im Glanz der vorbildlichen Arbeit der freiwilligen Flüchtlingshelfer, doch wenn es um Unterstützung bei der täglichen Arbeit vor Ort geht, dreht sie den Hahn zu." Karl kritisierte: "Die Ehrenamtlichen werden schlicht im Stich gelassen."

Bayernshop wird von Sylt aus betrieben

Seit Ende letzten Jahres wird von Syltiges.de mit Sitz in Westerland der offizielle Bayernshop www.shop.bayern.by im Auftrag von Bayern Tourismus Marketing betrieben. „Angeboten werden darinverschiedene ‚Midbringsl’, Souvenirs und Artikel mit Bezug zu Bayern, welche dann offensichtlich auch von der Insel Sylt aus versandt werden“, erklärt Annette Karl (SPD). Sie wundert sich, warum der Souvenirshop nicht von einer bayerischen Firma betrieben wird. „Teilt die Staatsregierung meine Ansicht, dass es für ein authentisches Gesamtpaket zielführender wäre, wenn bayerische Devotionalien auch aus einer bayerischen Stadt versandt werden?“, fragte die Abgeordnete.

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