Presse
Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner Sitzung am 10. Juli 2019 zahlreiche Zuschussanträge entschieden. Landtagsabgeordnete Annette Karl freut sich, dass auch wieder Maßnahmen in der Oberpfalz mit Zuschüssen bedacht werden, denn die Zuschüsse und Fördergelder der Bayerischen Landesstiftung sind wertvolle Hilfen zur Durchführung baulicher Maßnahmen an Denkmälern und historischen Gebäuden.
Im einzelnen lauten die Beschlüsse:
Der Presseartikel wurde von Frau OStRin i. B. Sabine Hoffmann und den Schülerinnen des Elly-Heuss-Gymnasiums zur Verfügung gestellt.
Das Wahlalter auf 16 herabsetzen? Eine Zuckersteuer einführen? Chancen eines digitalen Klassenzimmers? Diese Fragen wurden von 120 Schülerinnen aus ganz Bayern direkt im Bayerischen Landtag in Ausschüssendiskutiert und anschließend im Plenum darüber abgestimmt.
Seit 12 Jahren organisiert die SPD-Landtagsfraktion einmal jährlich das sogenannte Mädchenparlament und lädt hierzu Schülerinnen ab der 10. Jahrgangsstufe schulartübergreifend in den Landtag nach München ein. Und dieses Mal waren auch wieder 15 Schülerinnen des Elly-Heuss-Gymnasiums mit dabei, um nachzuspüren, wie es ist, als Politikerin im Parlament Rede und Antwort zu stehen.
Energiepolitische Sprecherin Annette Karl zum Kabinettsbericht der Staatsregierung: Statt die Energiewende voranzutreiben, will die CSU-FW-Staatsregierung den Stromkunden teure Gaskraftwerke aufs Auge drücken
Die ernergiepolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl fordert angesichts der heutigen Kabinettssitzung die Staatsregierung eindringlich auf, der Energiewende in Bayern eine Chance zu geben, anstatt jetzt auf Stromzahlerkosten weitere Gaskraftwerke zu bauen. "Dass CSU und Freie Wähler nach wie vor nicht vom Windkraftverhinderungsgesetz abrücken wollen, ist schlimm genug", betont Karl. "Dass sie jetzt aber ankündigen, noch weitere Gaskraftwerke zu bauen - während ein bereits fertig gestelltes Gaskraftwerk nicht betrieben wird, weil es sich schlicht nicht rechnet - ist ein Stück aus dem Tollhaus!"
Bei einem Informationsbesuch der Kriminalpolizeiinspektion wurde Frau MdL Annette Karl zu einem gut anderhalbstündigen Gespräch vom Inspektionsleiter, Kriminaloberrat Jürgen Dodell, empfangen. Ziel des Besuches war, Informationen aus erster Hand über die Dienststelle und die aktuelle Arbeit der Weidener Kriminalpolizei zu erlangen. Dabei wurde deutlich, dass die Arbeit der Kripo-Ermittler gerade in technischer Hinsicht einem stetigen Wandel unterliegt, um den kontinuierlich steigenden Anforderungen an eine moderne und effiziente Ermittlungstätigkeit gerecht zu werden.
Kripo-Chef Jürgen Dodell, sein Stellvertreter Erster Kriminalhauptkommissar Thomas Gallei und der Leiter des Kommissariats für grenzüberschreitende Kriminalität, Erster Kriminalhauptkommissar Georg Bäuml, informierten umfassend aus den facettenreichen Tätigkeiten der nördlichsten Oberpfälzer Kriminalpolizeiinspektion und beantworteten die Fragen der Landtagsabgeordneten.
Die Abgeordnete Annette Karl hat positive Nachrichten für die nördliche Oberpfalz: Im Jahr 2019 fließen wieder viele Hochbaumittel des Freistaats an die Kommunen
Es sind positive Nachrichten, welche die Abgeordnete Annette Karl für die Kommunen in der Region heute aus dem Landtag überbringen kann. Diese erhalten 2019 Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.
