Bundespolitik
MdL Annette Karl begrüßt Ankündigung von Bundesverkehrsminister Tiefensee
Die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl, Sprecherin für den ländlichen Raum in der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Tiefensee, einen speziellen Feuerwehr-Führerschein für junge Feuerwehrleute (ohne Kosten für Autos bis zu 4,25 Tonnen) zu schaffen.
„Gerade in unserer Region mit unseren vielen Freiwilligen Feuerwehren und den kleinen Ortsfeuerwehren ist dies eine wichtige Entscheidung," so Karl.
Erst vor zwei Wochen wurde dieses Thema im Bayerischen Landtag behandelt. Die SPD-Abgeordnete hatte sich explizit für diese auch vom Bayerischen Landesfeuerwehrverband geforderte Ausnahmeregelung beim Bundesminister eingesetzt. „Mehrere Gespräche mit Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und mit SPD-Bundestagsabgeordneten haben jetzt zum Erfolg geführt."
Mit drei aussichtsreichen Listenplätzen kann die oberfränkische SPD auch nach der Bundestagswahl im September 2009 auf drei Abgeordnetenmandate im Deutschen Bundestag hoffen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Ernstberger aus Hof wurde von den Delegierten bei der Landesvertreterversammlung in Gunzenhausen auf Listenplatz 4 gewählt.