Allgemein
Im SPD-Arbeitsforum Nachhaltigkeit haben wir uns mit Vertretern des Bayerischen Zentrums für Tourismus e.V. über mehrere Schwerpunktthemen rund um den Tourismus in Bayern ausgetauscht. Dabei gibt es u.a. darum wie der Tourismus in Bayern im Jahr 2040 aussehen wird, welche Schwerpunkte bei den Bereichen Städte- und Gesundheitstourismus gesetzt werden können und wie die Themen Digitalisierung, Mobilität und die Balance zwischen Lebensraum und Urlaubs- und Erholungsraum sich auswirken. Zu Gast waren Prof. Dr. Alfred Bauer als Vorsitzender des Zentrums für Tourismus, sein Stellvertreter Prof. Dr. Jürgen Schmude und Schatzmeister Klaus Fischer.
Wirtschaftspoltische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Annette Karl: Ohne Handwerk gibt es keinen Klimaschutz und keine Energiewende
Das bayerische Handwerk ist für Wirtschaft, Beschäftigung und Wohlstand von enormer Bedeutung. Gleichzeitig herrscht im Handwerk großer Fachkräftemangel. Dringende Sanierungen an Gebäuden müssen warten. Deshalb will die SPD im Bayerischen Landtag die Ausbildung und Arbeit im Handwerk attraktiver machen. Gelingen soll das mit einer besseren Bezahlung und einer kostenfreien Meisterausbildung. Gleichzeitig wird damit der Klimaschutz gestärkt.
Durch die Coronapandemie haben die Kur- und Fremdenverkehrsorte erhebliche Mindereinnahmen bei den den Kurtaxen und Kurbeiträgen auch im Jahr 2021 gehabt. Um die Ausfälle in Höhe rund 27 Millionen Euro etwas abzumildern stellt der Freistaat Bayern 10 Millionen Euro bereit, die nun an die betroffenen Bayerischen Kommunen ausbezahlt werden.
In der nördlichen Oberpfalz profitieren folgende Kommunen:
Moosbach mit 2.972 Euro
Friedenfels mit 1.104 Euro
Bad Neualbenreuth mit 16.182 Euro
Abgeordnete Karl begrüßt diese Unterstützung, da der Freistaat Bayern vor allem aufgrund seiner Attraktivität und den hohen Qualitätsstandards ein wahrer Tourismusmagnet ist und mit diesen Unterstützungszahlen auch Zukunft der Tourismus im Freistaat eine wichtige wirtschaftliche Säule sein wird.
Im Jahr 2022 werden umfangreiche Fördergelder des Freistaats auch an Gemeinden und Städte in der nördlichen Oberpfalz fließen
Es sind gute Nachrichten, die die Abgeordnete Annette Karl für die beiden Stimmkreise Weiden und Tirschenreuth heute aus dem Landtag überbringen kann. Für Hochbaumaßnahmen werden nämlich eine Reihe von Gemeinden und Städten im Jahr 2022 Zuweisungen des Freistaats Bayern erhalten.
Insgesamt steht im Jahr 2022 in Bayern die Rekordsumme von 1.010 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 360 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, die aus dem erstmals aufgelegten Corona-Investitionsprogramm zusätzlich an die Kommunen fließen. Die Abgeordnete Annette Karl begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, die die Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärken.
Bei den Zuweisungen handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kom-munalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder).
Annette Karl sieht darüber hinaus großen kommunalen Investitionsbedarf beim ÖPNV und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2022 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorlegte.
Abschließend weist Annette Karl darauf hin, dass kommunale Investitionen der Daseinsvorsorge und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern dienen. Darüber hinaus profitieren die heimische Wirtschaft und damit Mittelstand und Handwerk. Gesamtwirtschaftlich werden Wachstum und Beschäftigungen deutlich gestärkt, schließlich sind die Kommunen mit Abstand der größte öffentliche Investor.
Energiepolitische Sprecherin Annette Karl: Bayern muss von Atomkraft unabhängig werden und braucht Energiefahrplan - CSU und Freie Wähler lenken von ihrem jahrelangen Versagen in Energiepolitik ab
Bei einem Fachgespräch im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags zum Thema Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke wurde erneut klar: Um Energiesouveränität zu erreichen, muss Bayern den Umstieg auf Erneuerbare Energien massiv beschleunigen und den Netzausbau unterstützen. Beides hat die schwarz-orangene Koalition jahrelang verschleppt – mit dem Windverhinderungsgesetz 10H und mit dem Wettern gegen die Stromtrassen.
