Allgemein
Ende Juli besuchte der kommualpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Klaus Adelt zusammen mit seiner Fraktionskollegin Annette Karl Jens Meyer, Oberbürgermeister der Stadt Weiden. Ebenso nahmen Roland Richter, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion sowie die Stadträtin Gaby Laurich an dem Besuch teil.
Der Oberbürgermeister berichtete den Anwesenden, dass die aktuell anfallenden Sanierungssaufgaben an den Schulen die Stadt Weiden vor enorme finanzielle Herausforderungen stellen. Allerdings ist von diesem Umstand nicht nur Weiden betroffen, sondern auf Grund der allgemeinen Preissteigerung ist dies momentan vielerorts der Fall. Karl und Adelt unterstrichen, dass Bildung ureigenste Länderaufgabe ist. Daher bekräftigten sie, sich weiterhin für die Dynamisierung von Geldern einsetzen zu wollen, welche für Renovierung bzw. Neubauten von Bildungseinrichtungen bestimmt sind. Ziel muss es sein, den massiven Preisanstieg abzufedern.
Das Dauerthema „Mobilität im ländlichen Raum“ beschäftigt nach wie vor die SPD-Stadtratsfraktion. Im Detail besonders die schon lang erwartete Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof - Regensburg. Roland Richter: „Versehen mit einem funktionierenden Lärmschutz kann die Elektrifizierung der Strecke dazu beitragen, dass Menschen und Güter schnell und umweltfreundlich über weite Strecken transportiert werden können.
Weiterhin ist dem Oberbürgermeister die gute Gesundheitsversorgung in der Region eine Herzensangelegenheit. Meyer betonte hier die konstruktive Zusammenarbeit mit beiden Landräten in der Nordoberpfalz, mahnte aber auch gleichzeitig mehr Unterstützung von Bundes- und Landesseite mit Blick auf diese Thematik an.
Bei einem Spaziergang durch die wunderschöne historische Altstadt von Weiden nahm Stadträtin Gaby Laurich die Besucher mit zu versteckten Schönheiten und Plätzen in der Altstadt. Ein Besuch im Bürgergarten, auf den Laurich sehr stolz ist und der gut von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen wird, rundete den Besuch ab. Das Fazit der Besucher war: Weiden ist wunderschön!
Die digitale Welt ist Gegenwart wie Zukunft – und niemand soll davon ausgeschlossen sein. Annette Karl, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Wirtschaft, Energie und Digitalisierung, fordert deshalb, dass nun endlich alle Anstrengungen unternommen werden, um wirklich allen die Teilhabe an moderner Technologie und damit am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Dass aktuell noch viele Menschen außen vor und daher benachteiligt sind, geht aus einer Studie hervor, die das unabhängige Institut iRights.Lab im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion erstellt hat.
Bei der Studie sind erhebliche Defizite zu Tage getreten – bei vielen Menschen in Bayern ist die Digitalisierung noch nicht angekommen. Bestimmte Bevölkerungsgruppen, darunter vor allem Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Behinderungen sowie Sozial- und Bildungsbenachteiligte, drohen den Anschluss an die digitale Welt mit ihren vielfältigen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Beteiligungsmöglichkeiten zu verlieren.
Die SPD-Abgeordnete Annette Karl begrüßte es zwar, dass der Gesetzestext noch verbessert worden sei - aber nicht ausreichend. Gut sei, dass der Ausbau digitaler Bildungsangebote an Schulen und Hochschulen jetzt als Ziel genannt werde. "Der Bereich der Digitalisierung selber der Schulen und der Hochschulen, die digitale Ausstattung, Vernetzung aller Bildungseinrichtungen über eine gemeinsame Cloud kommt noch nicht mal als Thema vor." Auch sei das Gesetz vollkommen verwaltungstechnisch getrieben: "Der Mensch wird darin zur Randnotiz."
Gemeinsames Pressestatement
von Sebastian Roloff, MdB
und Annette Karl, MdL
und Andreas Mehltretter, MdB
Übernahme der Uniper-Wasserkraftwerke in öffentliche Hand prüfen
Anlässlich der laufenden Verhandlungen der Bundesregierung mit Uniper über deren Antrag auf Stabilisierungsmaßnahmen fordern Sebastian Roloff (MdB) und Andreas Mehltretter (MdB), die wirtschafts- bzw. energiepolitischen Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion sowie Annette Karl (MdL), wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion:
„Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck muss im Rahmen der laufenden Verhandlungen prüfen, ob und wie die in Bayern gelegenen und profitablen Wasserkraftwerke von Uniper wieder in öffentliche Hand überführt werden können. Damit könnten die Fehler der in den 90er Jahren von der CSU vorangetriebenen Privatisierung rückgängig gemacht und ein weiterer Beitrag zur Energiesicherheit geleistet werden.“
Hintergrund:
Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner 153. Sitzung am 12.05.2022 wieder die Förderung von zahlreichen Projekten beschlossen. Darunter sind auch drei Baummaßnahmen im Norden der Oberpfalz.
Landtagsabgeordnete Annette Karl freute sich über diese Förderungen durch die Bayerische Landesstiftung, da mit diese Gelder wertvolle Hilfen bei den Mehrkosten für denkmalpflegerische Maßnahmen sind.
