Presse
Breites Bündnis bildet Lichterkette gegen AfD-Versammlung – Lieder, Reden und Schweigen gegen Intoleranz
Wie viele werden es gewesen sein? 250, 300 schätzen die Veranstalter. Die genaue Zahl der Teilnehmer einer Lichterkette gegen Intoleranz und Hetze kann ihnen ziemlich egal sein, denn in kürzester Zeit so viele Menschen auf die Straße zu bringen, ist allein eine Leistung.
Vor anderthalb Wochen bestätigte Weiherhammers Bürgermeister Ludwig Biller Gerüchte, dass sich in Kaltenbrunn für den Freitagabend die AfD im Kurz-Saal am Marktplatz eingemietet hat. Die Thüringerin Wiebke Muhsal, bekannt geworden durch einen vollverschleierten Auftritt im Landtag, war angesagt.
„Da haben wir uns noch am gleichen Abend zusammengesetzt und gesagt, da müssen wir was tun“, erklärte Gerald Meißner. Er ist neben Andreas Scheidler und Anja Dunn einer der Zündfunken der Lichterkette unter dem Motto „Kaltenbrunn ist bunt“. Und in der Tat: Das Völkchen am Marktplatz, durch ein Absperrband und die Ortsdurchfahrt vom AfD-Lokal getrennt, war tatsächlich breit aufgestellt. Mehrere Pfarrer, Gewerkschafter, CSU, SPD, Freie Wähler, Junge, Alte, Umweltaktivisten – der Gruppe ein einheitliches Etikett aufzukleben, fällt schwer.
Kommunen sollen finanzielle Hilfen von der Staatsregierung zur Sanierung von Bädern, Straßen und Brücken sowie für verbesserte Straßenbeleutung bekommen - Gesundheitliche Versorgung soll verbessert werden
Die BayernSPD-Landtagsfraktion will den ländlichen Raum durch gezielte Investitionen stärken. "Viele Regionen in Bayern befinden sich auf der Verliererstraße, es gibt ein klares Nord-Süd-Gefälle", erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Annette Karl. "Manche Kommunen haben mit schwindenden Einwohnerzahlen zu kämpfen, Firmen ziehen weg oder siedeln sich gar nicht erst an. Da müssen wir mit gezielten Förderprogrammen gegensteuern!"
Knapp 100 Bürgerinnen und Bürger aus dem Norden der Oberpfalz konnte Landtagsabgeordnete Annette Karl wieder im Landtag begrüßen. Im Plenarsaal stellte Karl die Arbeit im Landtag vor, die wie bei allen Abgeordneten in der eigenen Fraktion, in fachlichen Arbeitsgruppen und den Ausschüssen stattfindet. Sie ging dabei besonders auf den Wirtschaftsausschuss und die Enquetekommission für gleichwertige Lebensverhältnisse ein.
Ein Meinungsaustausch fand über die Änderungen im Länderfinanzausgleich und über die Integration von Flüchtlingen statt. Karl erläuterte die derzeit stattfindenden Beratungen zum bayerischen Doppelhaushalt 2017/18 . Gerade dabei ist jeder Abgeordnete ein Sprachrohr seiner eigenen Region, um für diese etwas bewegen zu können. Wie Karl abschließend ausführte sind für die Abgeordneten Anfragen an die Staatsregierung ein wichtiges Arbeitsmittel, um Informationen für die weitere Arbeit zu erhalten. Den Bürgerinnen und Bürgern steht mit einer Petition an den Landtag eine ähnliche Iniitiative zur Verfügung. Viele Petitionen werden im Sinne des Bürgers entschieden.
Der Besuch der Landeshauptstadt, welcher mit einer Stadtrundfahrt begonnen hatte, endete für die Gruppe, darunter die AWO Weiden, die Höhe 308 und der Bund der Berliner, mit einem Erinnerungsfoto auf der großen Treppe im Foyer des Maximilianeums.
Der Ausbau der Straßen von Tschechien nach Bayern ist im Raum Schirnding/Waldsassen weiterhin in der Diskussion. Während sich bei der B 303 abzeichnet, dass ein kurzer Abschnitt zwischen Schirnding und Arzberg nun sogar vierspurig ausgebaut werden soll, läuft für die B 299 im Bereich Waldsassen das Planfeststellungsverfahren. Um zu erfahren wie sich der Verkehr auf diesen beiden Bundesstraßen in den letzten Jahren entwickelt hat, hatte sich Annette Karl mit zwei Anfragen an die Staatsregierung gewandt. Während auf der B 303 der Verkehr, besonders der Schwerlastverkehr zurückgegangen sind, sind die Zahlen im Bereich Waldsassen deutlich gestiegen. So stieg der Schwerlastverkehr vom Jahr 2000 bis 11/2015 um das vierfache von 110 auf 460 Fahrzeuge.
Alle Zahlen finden Sie hier:
https://www.annettekarl.de/index.php?mod=content&menu=80000&page_id=19975
Annette Karl hat aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Landtag: Im Jahr 2016 erhalten eine Reihe von Kommunen in der Region Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen
Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Bedarfszuweisungen an die bayerischen Gemeinden und Landkreise für das Jahr 2016 erhalten. Wie die Abgeordnete Annette Karl deshalb erfahren hat, bekommen auch Kommunen in der Region Bedarfszuweisungen. Der Landtag hat dafür insgesamt die bisherige Rekordsumme von 150 Millionen Euro bereitgestellt.
Landtagsabgeordnete Karl ist über diese für die Region guten Nachrichten auch deshalb froh, weil die Stärkung der Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen eine langjährige und nachdrückliche Forderung der SPD-Landtagsfraktion ist, um Kommunen in Sondersituationen besser unterstützen zu können.
Wie Abgeordnete Annette Karl mitteilen kann, erhalten die Landkreise und kreisangehörigen Gemeinden und die Stadt Weiden Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen in folgender Höhe:
