Annette Karl: Letzter Zug ab München fährt schon um 21:09 Uhr nach Weiden
Keine allzu große Hoffnung für eine Verbesserung der Spätanbindung von Ostbayern an München und Nürnberg machte der Geschäftsführer der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), Fritz Czeschka, in einem Antwortschreiben an die Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl. Sie hatte sich an die BEG mit der Bitte gewandt zu prüfen, inwieweit es möglich ist spätere Abfahrten ab Nürnberg und München in Richtung nördliche Oberpfalz anzubieten, da sie bei ihren regelmäßigen Fahrten immer wieder von Fahrgästen darauf angesprochen wird.
Die Kosten für die technische Gewässeraufsicht bei Abwasseranlagen werden vom Freistaat Bayern nicht übernommen. Das geht aus einer Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an das Bayerische Umweltministerium hervor.
Biedefeld hat in ihrem Schreiben an das Umweltministerium darauf hingewiesen, dass mit der Novellierung des Bayerischen Wassergesetzes vom 25. Februar 2010 die behördliche Überwachung von Abwasseranlagen für den Betreiber – sprich die Kommunen – kostenpflichtig wurde.
Annette Karl: Regierung lenkt beim Thema Zukunftsrat ein - Neubesetzung des Rates zum 1. Januar 2012 geplant
Im Wirtschaftsausschuss des Landtags wurde am Donnerstag (29.09.) auf Drängen der SPD eine Massenpetition zur Neubesetzung des Zukunftsrates verhandelt. Die SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum, Annette Karl, begrüßt die Pläne der Staatskanzlei. „Die unzähligen Proteste aus allen Teilen der Bevölkerung gegen die Besetzung des Zukunftsrates und das Gutachten des Rates scheinen endlich Wirkung zu zeigen“, so Karl.
Landgerichtspräsident Walter Leupold ist mit seiner Truppe zufrieden – Landtagsabgeordnete Annette Karl zu Besuch
Was Computer betrifft, ist die Weidener Justiz gut ausgestattet.
Für Anfang 2012 wird sogar neue Hardware erwartet. Das Gebäude
selbst benötigt allerdings noch etwas Auffrischung und was die Personaldecke betrifft: „Natürlich knirscht’s überall. Beim Staat wird gespart“, so Walter Leupold. „Aber im Prinzip sind wir zufrieden.“
Beim neuen Landgerichtspräsidenten informierte sich Annette Karl (SPD) über die Arbeitssituation bei der Weidener Justiz und hakte
nach, ob das Instrument der Mediation (Schlichtung) in Weiden erfolgreich eingesetzt wird.
-SPD-Landtagsabgeordnete Christa Naaß und Volkmar Halbleib besuchen Spiel-bank in Feuchtwangen -
Anlass für den aktuellen Besuch der SPD-Landtagsabgeordneten Christa Naaß und des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen Volkmar Halbleib war das vom Finanzministerium und der Staatlichen Lotte-rieverwaltung vorgelegte „Zukunftskonzept für die Bayerischen Spielbanken“.
