Landgerichtspräsident Walter Leupold ist mit seiner Truppe zufrieden – Landtagsabgeordnete Annette Karl zu Besuch
Was Computer betrifft, ist die Weidener Justiz gut ausgestattet.
Für Anfang 2012 wird sogar neue Hardware erwartet. Das Gebäude
selbst benötigt allerdings noch etwas Auffrischung und was die Personaldecke betrifft: „Natürlich knirscht’s überall. Beim Staat wird gespart“, so Walter Leupold. „Aber im Prinzip sind wir zufrieden.“
Beim neuen Landgerichtspräsidenten informierte sich Annette Karl (SPD) über die Arbeitssituation bei der Weidener Justiz und hakte
nach, ob das Instrument der Mediation (Schlichtung) in Weiden erfolgreich eingesetzt wird.
Mediation läuft erfreulich
„Die Mannschaft ist gut gemischt“, versicherte Walter Leupold, „von jung bis erfahren.“ Nur im Bereich der Rechtspfleger würde er sich vom Staat eine höhere Ausbildungsquote wünschen. Bei der Bedarfsberechnung werde nicht berücksichtigt, dass der eine oder andere früher in Rente gehe. Deshalb reiche der Nachwuchs eigentlich nie aus. Nur Erfreuliches berichtete dagegen Landgerichtsvizepräsident Josef Sertl zum Thema Mediation. „Wir haben gute Erfahrungen damit gemacht.“
Die Mehrzahl der Personen, bei denen eine Schlichtung in Frage komme, nehme das Angebot an. „In zwei Drittel der Fälle kommt es zum Vergleich.“ Meist handele es sich um Fragen des Erbrechts oder Baustreitigkeiten. Knapp zehn Prozent aller Zivilverfahren in Weiden würden per Mediation abgehandelt. Ein außergewöhnlich hoher Prozentsatz im Vergleich mit anderen Gerichten. Die Zahl der Zivil- und Strafrechtsfälle insgesamt ist laut Leupold seit einigen Jahren bayernweit rückläufig.
Wünsche mitgegeben
Zwei Wünsche gab er Annette Karl als Vertreterin der Gesetzgebung mit auf den Weg: Zum einen sollte der Richtervorbehalt im Paragraf 81 a abgeschafft werden, so dass auch Polizeibeamte eine Blutentnahme anordnen können. Zum anderen plane der Bundesgesetzgeber ab 2013 in jedem Bundesland ein zentrales Amtsgericht mit der Führung des Schuldnerregisters zu betrauen. Leupold: „Diese Aufgabe möchten wir natürlich gerne übernehmen.“
Zitate
„Ich hätte gerne den Kuchen mit Himbeeren. Die sind so schön rot.“
Landtagsabgeordnete Annette Karl beim Besuch in der Justiz.
„Aber die roten Dinge werden doch dann vernichtet.“
Landgerichtspräsident Walter Leupold.
„Dafür trink ich den schwarzen Kaffee zum Ausgleich.“
MdL Annette Karl
Aus Der Neue Tag: ps, Bild Popp
