Das BayernForum der Friedrich-Ebert-Stiftung hat die Publikation "Bayerische Landesplanung im Umbruch - ein Diskussionspapier von Prof. Dr. Manfred Miosga" veröffentlicht.
Die Publikation setzt sich mit den Möglichkeiten der Landesentwicklung in Bayern auseinander.
Die Publikation steht als pdf zum Download zur Verfügung.
Einen nicht alltäglichen Besuch konnte Bürgermeister Günter Stich mit Teilen der SPD-Stadtratsfraktion Weiden um Fraktionsvorsitzenden Roland Richter im Sitzungssaal des Flosser Rathauses empfangen. Den Weidner SPD Besuch im Landkreis komplettierte der Oberbürgermeister Kurt Seggewiß und MdB Werner Schieder.
In der Riege der Kommunalpolitiker durfte die SPD Kreisvorsitzende, MdL Annette Karl und Wahlkreisbundestagskandidat, Kreis- und Marktrat Uli Grötsch nicht fehlen, denn mit „Kommunaler Energieerzeugung und kommunaler Energiewende“ war das Treffen der Weidener Stadträtinnen und Räte mit den Flosser Bürgermeister und seinem Nachbarkollegen Johann Kick aus Flossenbürg überschrieben.
Information vor Ort: Die Landtagsabgeordnete Annette Karl (SPD) besuchte mit ihrer Fraktionskollegin Sabine Dittmar die Praxisgemeinschaft für Ergotherapie (Christiane Reinel-Reiche) und Logopädie (Alexandra Schmidt). Die unterfränkische Abgeordnete Dittmar ist Ärztin und im Landtag Mitglied des Gesundheitsausschusses. Die Landespolitikerinnen begleiteten Bürgermeister Peter Merkl sowie SPD-Ortsvorsitzender Alfred Schuster.
Gehen auf dem Land die Lichter aus? Landesplanung und Landesentwicklung am Scheideweg
Die SPD kämpft für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern. Eine Grundlage dafür ist das Landesplanungsgesetz, das die rechtlichen Grundlagen für das Landesentwicklungsprogramm schafft. Bisher sind dort Festlegungen zu den Bereichen Bildung, Soziales, Gesundheit und Kultur enthalten. Das soll sich künftig ändern, denn diese für die SPD zentralen Eckpunkte werden wohl nicht mehr berücksichtigt. Damit fehlen aus Sicht von Annette Karl, der Sprecherin für Fragen des ländlichen Raums, wichtige Standortfaktoren, die kleinere Orte attraktiver machen.
MdL Christa Naaß auf Inforeise in Österreich und Ungarn
Seit dem Regierungswechsel im Frühjahr 2010 wächst in Europa die Furcht um den Bestand von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit in Ungarn. Immer mehr ausländische Beobachter sehen Ungarn unter Ministerpräsident Viktor Orban auf dem Weg in eine autoritäre Demokratie.
In Ungarn wächst inzwischen der Protest gegen das „System Orban“.
