Gehen auf dem Land die Lichter aus? Landesplanung und Landesentwicklung am Scheideweg
Die SPD kämpft für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern. Eine Grundlage dafür ist das Landesplanungsgesetz, das die rechtlichen Grundlagen für das Landesentwicklungsprogramm schafft. Bisher sind dort Festlegungen zu den Bereichen Bildung, Soziales, Gesundheit und Kultur enthalten. Das soll sich künftig ändern, denn diese für die SPD zentralen Eckpunkte werden wohl nicht mehr berücksichtigt. Damit fehlen aus Sicht von Annette Karl, der Sprecherin für Fragen des ländlichen Raums, wichtige Standortfaktoren, die kleinere Orte attraktiver machen.
Über dieses Thema ist ein heftiger Streit in den Regierungsfraktionen entbrannt. Der Wirtschaftsausschuss wird sich am Donnerstag, den 19. April damit befassen, welchen Stellenwert die Bereiche Bildung, Soziales, Gesundheit und Kultur künftig im Landesplanungsgesetz haben werden. Bei der Pressekonferenz "Gehen auf dem Land die Lichter aus? - Landesplanung und Landesentwicklung am Scheideweg" wird Annette Karl eine Zwischenbilanz der bisherigen Beratungen des Landesplanungsgesetzes im Wirtschaftsausschuss ziehen und einmal mehr deutlich machen, warum Bildung, Soziales, Gesundheit und Kultur wichtige raumbedeutsame Standortfaktoren in Bayern sind und welche negativen Auswirkungen das Streichen landesweiter Zielsetzungen in diesen Bereichen vor allem für die ländlichen Regionen hätte.
Mittwoch, 11. April 2012, 11.00 Uhr,
München, Bayerischer Landtag, Pressekonferenzraum 211
