Besuch der mittelfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten in Ansbach
Die mittelfränkischen Landtagsabgeordneten und ihre Gesprächspartner von der Bezirksregierung. Die mittelfränkischen SPD-Landtagsangeordneten, Christa Naaß, Angelika Weikert, Helga Schmitt-Bussinger, Horst Arnold, Dr. Thomas Beyer und Stefan Schuster sprachen bei ihrem Besuch in Ansbach mit dem mittelfränkischen Regierungspräsidenten Dr. Bauer, dem Präsidenten des Landesamts für Datenschutzaufsicht, Thomas Kranig, und der Präsidentin der Hochschule Ansbach, Frau Prof. Dr. Ambrosius. Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer in der Einschätzung, dass die personellen Einsparungen, die im Rahmen der noch von Stoiber initiierten Verwaltungsreform 21 begonnen wurden, Arbeiten im Verantwortungsbereich der Regierung von Mittelfranken erschweren.
Die SPD sucht ihr Heil in der Bürgerversicherung. Ein leicht finanzierbares Modell, glaubte Landtags-
abgeordnete Sabine Dittmar bei einer Veranstaltung der SPD-Stadtmitte. Es werde wieder eine stärkere Arbeitge-
berbeteiligung geben, und die Kapitalertragsteuer werde ganz einfach von bisher 25 auf 32 Prozent angehoben. Privatversicherten wollen die Genossen ein Jahr Zeit geben, um sich für einen Wechsel zu entscheiden. Hinterher gehe dann nichts mehr. Alle Neuversicherten müssten dann aber wohl oder übel in die „nachhaltige, solide Beteiligung“ investieren. Überhaupt sei das Gesundheitssystem renovierungsbedürftig.
Bezirkschefin Christa Naaß gibt Preisträger bekannt – Preisverleihung am 14. Juli in Erlangen – Jugendzentrum Weißenburg einer der Preisträger
In Gedenken an den am 15. Juli 1998 verstorbenen Karl-Heinz-Hiersemann, ehemaliger Vorsitzender des SPD-Bezirks Franken und Vizepräsident des Bayerischen Landtages, lobt die MittelfrankenSPD in zweijährigem Rhythmus den Karl-Heinz-Hiersemann-Preis aus.
Die Altlastensanierung der beiden Industriebrachen in der Gemeinde war Thema eines Gespräches zwischen Bürgermeister Ernst Schicketanz und den Landtagsabgeordneten Annette Karl und Sabine Dittmar. Dittmar ist Mitglied im Umweltausschuss des Landtags.
Im Mittelpunkt des Gespräch stand die Finanzierung von Altlastensanierungen von Industriebrachen. Betroffen
sind zwei Areale von ehemaligen Bleikristallfirmen, die Mitte der 90er Jahre ihren Betrieb eingestellt haben, erläuterte Schicketanz.
Insgesamt 7,65 Millionen Euro hat heute der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags für die Sanierung und Restaurierung der Aula der Universität Bamberg (die ehemalige Dominikanerkirche St. Christoph) als Gesamtkosten genehmigt. Das meldet die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, die dem Haushaltsausschuss angehört.
