Gesundheit & Verbraucher
Die Deutsche Telekom hat erneut Planungen für eine Mobilfunk-Basisstation in Tüchersfeld aufgenommen. Dies wurde der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme auf Nachfrage seitens des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bestätigt.
Kramme hatte sich bereits im September an das Ministerium gewandt und die mangelhafte Mobilfunkabdeckung im Pottensteiner Ortsteil Tüchersfeld kritisiert. Sie verwies insbesondere auf die fehlende Notrufverbindung: "Auf der B 470 ist insbesondere an Wochenenden und in der Saison ein ganz erhebliches Verkehrsaufkommen und Unfälle sind auf der kurvenreichen Strecke leider keine Seltenheit. Im Bereich Tüchersfeld können Rettungsdienste oder Hilfskräfte jedoch nicht über Handy informiert werden. Das ist nicht akzeptabel." Hinzu komme der touristische Aspekt. Die Fränkische Schweiz ziehe alljährlich hunderttausende Touristen aus dem In- und Ausland an. Tüchersfeld sei eine zentrale Anlaufstelle, weshalb ein funktionierendes Mobilfunknetz dringend erforderlich sei.
Der SPD-Bezirksverband Oberfranken spricht sich entschieden gegen die von der EU-Kommission geplante Konzessionsrichtlinie aus. „Die bewährten bürgernahen Strukturen der Wasserversorgung durch die Stadtwerke und kommunalen Zweckverbände dürfen durch eine EU-Regelung nicht zerstört werden“, so die Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Anette Kramme. Wasser sei ein lebensnotwendiges Gut; eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Wasserversorgung müsse daher Ziel guter Politik bleiben. Öffentliche Träger der Wasserversorgung müssten aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie herausgenommen werden. „Es gibt keinen Grund, gute und bezahlbare öffentliche Wasserversorgung dem Wettbewerb zu unterwerfen.“
Annette Karl zum Analogkäse: Gesundheitsminister Söder lässt Verbraucher im Stich - Statt 399 jetzt nur noch 90 Proben bedeutet fast Aufruf zum Missbrauch
Mit Unverständnis reagiert die SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum, Annette Karl, auf die Antwort des bayerischen Umweltministers auf ihre Anfrage zum Analogkäse.
Bezugnehmend auf den gestrigen Presseartikel über den Start der Unterschriftenaktion „Lebensmittel sind mehr wert“ sagt MdL Annette Karl dem Bauernverband die volle Unterstützung zu.
Schon Mitte April hatte die Landtagsabgeordnete eine Anfrage an die bayerische Staatsregierung zum Thema „Kunstkäse“, in der Wirtschaft als Analogkäse bezeichnet, gestellt.
