Presse
Diskussionsabend des vbw in Regensburg zur Arbeitsmarktsituation in der Oberpfalz. Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion warb dabei für Veränderung bei der Familienfreundlichkeit der Unternehmen. In Skandinavien sei es üblich, dass nach 17 Uhr keine Besprechungen mehr stattfinden, damit Eltern ihre Kinder aus der Betreuung abholen können.
Der Bericht im O-Netz: https://www.onetz.de/deutschland-welt/regensburg/bewerben-eigentlich-arbeitgeber-id2423108.html
In seiner Sitzung am 03.07.2018 hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden, darunter befand sich auch der Antrag der Stadt Kemnath, welche derzeit das denkmalgeschützte Rathaus am Stadtplatz aufwändig saniert.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl freut sich gemeinsam mit der Kemnather Stadträtin Jutta Deiml darüber, dass diese Sanierungen von Seiten der Bayerischen Landesstiftung mit 168.000 Euro gefördert wird.
In einer Anfrage an die Staatsregierung wollte Landtagsabgeordnete Annette Karl in Erfahrung bringen, warum das Landespflege nur bis zum 30.09.2018 beantragt werden darf. Nach der Antwort stellt sich das Landespflege des Freistaates Bayern als Kuriosum dar. Während die Unterstützung in Höhe von 1.000 Euro für Menschen mit mindestens Pflegegrad II in einer Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten am 18.04. angekündigt wurde, rechnet das Gesundheitsministerium mit einem Pflegegeldjahr, welches schon weit vor der Ankündigung begann. Dies ist die Auskunft die das Gesundheits- und Pflegeministerium gegeben hat.
Ungeklärt bleibt weiterhin, warum man überhaupt mit einzelnen Pflegegeldjahren rechnet. Und warum es auf der Antragsseite überhaupt einen Antragsschluss gibt, wenn doch nach Ankündigung der Staatsregierung das Landespflege dauerhaft gezahlt werden soll.
"Durch diese Antragsfrist und das eigenartige Ende eines Pflegegeldjahres ausgerechnet 14 Tage vor der Landtagswahl erweckt doch sehr deutlich den Eindruck, dass es sich dabei nur um ein Wahlgeschenk zur Landtagswahl handelt und welches zum Leidwesen der Betroffen nach der Wahl wieder einkassiert wird", so Annette Karl in einer Reaktion.
Die Anfrage und die Antwort
Der Fragenkatalog der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, (KAB) an die Landtagsabgeordnete Annette Karl, SPD war lang. Einen Abend lang nahm sich die Abgeordnete Zeit um mit den Spitzenvertretern der KAB-Kreisverbände Neustadt und Weiden, sozialpolitische Themen und Positionen zu diskutieren. „Von der Neuregelung der Arbeitszeit, über den Schutz des Sonntages über die Zukunft von Arbeit im digitalen Zeitalter und der Frage, ob sich die Bürger in Zukunft noch bezahlbaren Wohnraum leisten können reichte die Palette. „Alle diese Themen haben wir in den vergangenen Jahren in unseren Veranstaltungen diskutiert und mit Fachreferenten besprochen, dabei steht für uns als Verband die Frage nach der Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter und seine Auswirkungen im Vordergrund. „Wie sieht es in der Region aus Frau Karl?“ so der Kreisvorsitzende Georg Schreglmann.
SPD-Wirtschaftspolitikerin Annette Karl: Ländliche Regionen warten immer noch auf schnelles Internet
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Annette Karl hat den aktuellen Heimatbericht von Finanzminister Füracker als Augenwischerei kritisiert. "Der Minister kündigt großspurig das digitale Rathaus an, verschweigt aber, dass viele ländliche Regionen in Bayern erst mal ans schnelle Internet angeschlossen werden müssten, um davon wirklich zu profitieren. Was den Breitbandausbau angeht hat, die Staatsregierung ihre Hausaufgaben immer noch nicht gemacht!"
