Knapp 100 Bürgerinnen und Bürger aus dem Norden der Oberpfalz konnte Landtagsabgeordnete Annette Karl wieder im Landtag begrüßen. Im Plenarsaal stellte Karl die Arbeit im Landtag vor, die wie bei allen Abgeordneten in der eigenen Fraktion, in fachlichen Arbeitsgruppen und den Ausschüssen stattfindet. Sie ging dabei besonders auf den Wirtschaftsausschuss und die Enquetekommission für gleichwertige Lebensverhältnisse ein.
Ein Meinungsaustausch fand über die Änderungen im Länderfinanzausgleich und über die Integration von Flüchtlingen statt. Karl erläuterte die derzeit stattfindenden Beratungen zum bayerischen Doppelhaushalt 2017/18 . Gerade dabei ist jeder Abgeordnete ein Sprachrohr seiner eigenen Region, um für diese etwas bewegen zu können. Wie Karl abschließend ausführte sind für die Abgeordneten Anfragen an die Staatsregierung ein wichtiges Arbeitsmittel, um Informationen für die weitere Arbeit zu erhalten. Den Bürgerinnen und Bürgern steht mit einer Petition an den Landtag eine ähnliche Iniitiative zur Verfügung. Viele Petitionen werden im Sinne des Bürgers entschieden.
Der Besuch der Landeshauptstadt, welcher mit einer Stadtrundfahrt begonnen hatte, endete für die Gruppe, darunter die AWO Weiden, die Höhe 308 und der Bund der Berliner, mit einem Erinnerungsfoto auf der großen Treppe im Foyer des Maximilianeums.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat einer Fortsetzung des Programms „Altersgerecht Umbauen“ zugestimmt. Im kommenden Jahr stehen hierfür 75 Millionen Euro zur Verfügung. Dies teilt die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mit.
Im Rahmen des Programms können Hauseigentümer, Vermieter und Mieter auf Antrag bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Investitionszuschüsse, zum Beispiel für den Einbau von Rampen, ebenerdiger Duschen und der Verbreiterung von Türen erhalten.
Im November zeigen wir besonders , dass wir gegen Gewalt gegen Frauen sind.
In diesem Jahr haben wir die Möglichkeit eine Aktion der "Notruf-Frauen in Hof" als Mitveranstalterinnen zu unterstützen und sie natürlich auch zu besuchen. Es handelt sich um das Theaterstück ,Die Troerinnen' am Freitag, den 18. November um 19 Uhr in der Kreuzkirche in Hof.
Deshalb laden wir Euch ein, zu dieser Veranstaltung zu kommen! Die Kirche ist groß, so dass auch gerne Familie und Freunde/innen mitkommen können.
Da Oberfranken auch groß ist, ist es sinnvoll, Fahrgemeinschaften zu bilden.
Frau Westerhoff (die Vorsitzende des Vereins) hat uns eine Inhaltsbeschreibung und eine Wegbeschreibung zukommen lassen:
Der Ausbau der Straßen von Tschechien nach Bayern ist im Raum Schirnding/Waldsassen weiterhin in der Diskussion. Während sich bei der B 303 abzeichnet, dass ein kurzer Abschnitt zwischen Schirnding und Arzberg nun sogar vierspurig ausgebaut werden soll, läuft für die B 299 im Bereich Waldsassen das Planfeststellungsverfahren. Um zu erfahren wie sich der Verkehr auf diesen beiden Bundesstraßen in den letzten Jahren entwickelt hat, hatte sich Annette Karl mit zwei Anfragen an die Staatsregierung gewandt. Während auf der B 303 der Verkehr, besonders der Schwerlastverkehr zurückgegangen sind, sind die Zahlen im Bereich Waldsassen deutlich gestiegen. So stieg der Schwerlastverkehr vom Jahr 2000 bis 11/2015 um das vierfache von 110 auf 460 Fahrzeuge.
Alle Zahlen finden Sie hier:
https://www.annettekarl.de/index.php?mod=content&menu=80000&page_id=19975
„Nach Abschluss der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2017 freue ich mich ganz besonders, einen Erfolg für die Jugendverbandsarbeit verkünden zu dürfen: In zähen Verhandlungen konnte die SPD durchsetzen, die Förderung der Jugendverbände in Höhe von 18,7 Mio. Euro fortzuschreiben. Damit hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ein wichtiges Signal für eine zukunftsorientierte Kinder- und Jugendpolitik gesetzt“, so Anette Kramme, SPD-Bundestagsabgeordnete.
Zunächst habe das CDU-geführte Bundesfinanzministerium den letztjährig vereinbarten Mittelaufwuchs um 2 Mio. Euro nicht verstetigen wollen.
