Beeindruckt von der hervorragenden Arbeit des gesamten Teams zeigte sich Landtagsabgeordnete Annette Karl bei ihrem Besuch im AWO-Seniorenheim Windischeschenbach. Leiter Ralf Selch stellte die Einrichtung der Abgeordneten und Vertretern des SPD-Ortsvereins Windischeschenbach vor.
Karl:“ Die immer große Auslastung des Heims zeigt, wie wohl sich die Bewohner hier fühlen. Dies ist vor allem ein Verdienst der Beschäftigten, die mit großem Einsatz bei der Sache sind.“
Das neue Spitzenteam der BayernSPD ist komplett. Natascha Kohnen ist neue Landesvorsitzende der BayernSPD. Die annähernd 300 Delegierten wählten sie auf dem Landesparteitag in Schweinfurt mit 88,3 Prozent der Stimmen. Natascha Kohnen ist die dritte Frau nach Renate Schmidt und Lisa Albrecht an der Spitze der bayerischen Sozialdemokratie. In ihrer Antrittsrede bekannte sich Kohnen zu Bayern als ihrer Heimat: "Warum ich Bayern so liebe? Weil es vielfältig ist. Offenheit ist unsere Stärke. Bayern ist ein extrem starkes Land! Wahre Stärke bedeutet aber, zu teilen, abzugeben, für andere da zu sein. Es geht bei wahrer Stärke um den sozialen Zusammenhalt. Denn wenn Menschen das Gefühl haben, nicht mehr in unsere Gesellschaft eingebettet zu sein und sich alleine durchkämpfen zu müssen, verlieren sie ihre Zuversicht."
Die Delegierten des Parteitags in Schweinfurt wählten auf Vorschlag der neu gewählten Landesvorsitzenden Uli Grötsch zum Generalsekretär. Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden wählte der Parteitag die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann die Schweinfurter Gewerkschaftssekretärin Marietta Eder und erneut den Nürnberger Bundestagsabgeordneten Martin Burkert. Thomas Goger wurde in seinem Amt als Schatzmeister mit einem Ergebnis von 90,3 Prozent bestätigt.
Mit den Vertretern des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes - DEHOGA - gab es eine intensive Diskussion über den Strukturwandel, das Sterben von Dorfgaststätten und faire Wettbewerbsbedingungen in Bezug auf Vereins- und Zoiglwirtschaften etc. Änderungen beim Thema Arbeitszeitgesetz wurden kontrovers erörtert. Die Dehoga will eine Festsetzung einer Wochenhöchstarbeitszeit statt einer Tageshöchstarbeitszeit. Annette Karl äußerte Verständnis für Flexibilitätsanforderungen im Gastgewerbe, betonte aber die zu schützende Gesundheit der Arbeitnehmer. Eine völlige Freigabe der Tageshöchstarbeitszeit sei nicht zielführend, sie halte Ausnahmeregelungen für sinnvoller.
Wirtschaftspolitikerin Annette Karl sorgt sich um die 700.000 Beschäftigten der Branche
Die Lage der Beschäftigten im bayerischen Einzelhandel wird das Thema des Dringlichkeitsantrags der SPD-Landtagsfraktion in der Plenumssitzung am 18.05.17. Die Situation ist nach Einschätzung der Wirtschaftspolitikerin Annette Karl dramatisch: "Während auf der einen Seite insbesondere große Konzerne wachsen und große Gewinne machen, haben viele kleinere und mittlere Betriebe der Branche massive Probleme, sich den Herausforderungen des Online-Handels stellen zu können. Der wachsende Online-Handel in Deutschland stellt den stationären Handel insgesamt vor große Probleme."
Im Handel in Bayern gibt es rund 110.000 Unternehmen mit über 700.000 Beschäftigten. Derzeit laufen die Tarifverhandlungen für diese Branche. Die SPD-Abgeordnete Karl betont: "Insgesamt leisten die Beschäftigten eine hervorragende Arbeit, die bisher nicht den notwendigen Respekt und Wertschätzung erfahren hat, so dass nach Angaben der Gewerkschaft ver.di akut etwa 70 Prozent der Beschäftigten im Handel von Altersarmut bedroht sind. Die bayerische Politik muss angesichts dieser Lage einen Zukunftsplan für den Handel in Bayern und seine Beschäftigten entwickeln."
In dieser Broschüre findet sich ein Rechenschaftsbericht der SPD-Landtagsfraktion für die Zeit zwischen Mai 2015 und Mai 2017, erschienen anläßlich des Parteitages der BayernSPD im Mai 2017. Der Bericht umfasst die vielfältigen Politikthemen und Initiativen im Bayerischen Landtag. Weitere Informationen über die Arbeit der BayernSPD-Landtagsfraktion finden sich natürlich auf der Homepage www.bayernspd-landtag.de sowie anhand der Drucksachen-Nummern in den
Texten dieser Broschüre.
