Annette Karl: Energieautarkie in Modellregion binnen zehn Jahren zu erreichen
Die Landtags-SPD möchte mit einem regionalen Pilotprojekt den Nachweis liefern, dass binnen zehn Jahren in einer Region die Energiewende möglich ist und dieses Gebiet durch die Erschließung und den Ausbau Erneuerbarer Energien zumindest beim Strom energieautark werden kann. Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Fragen des ländlichen Raums, Annette Karl, empfahl für ein derartiges erstes Pilotprojekt auf einer Pressekonferenz im Maximilianeum die beiden Planungsregionen Oberfranken-Ost und Nördliche Oberpfalz. Dieses Modellprojekt sollte wissenschaftlich von den Fachhochschulen und Universitäten in Bayreuth, Hof und Amberg-Weiden begleitet werden.
Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, sieht alle Versprechungen des bayerischen Wissenschaftsministers für 2011 platzen: „Den Hochschulen droht 2011 der Kollaps: Nach den jüngsten Veröffentlichungen zu den geplanten Sparmaßnahmen an den bayerischen Hochschulen (SZ vom 6. Oktober 2010), werden alle Befürchtungen für das kommende Studienjahr wahr: Sachmittel und Investitionen werden gekürzt, dringend benötigte Stellen werden gesperrt und bereits geplante Baumaßnahmen werden gestoppt. – Wie sollen die Hochschulen unter diesen schwierigen Voraussetzungen den doppelten Abiturientenjahrganges 2011 bewältigen?" Planungssicherheit für die Hochschulen wird in den kommenden Jahren nicht stattfinden. Denn wie die Sparpolitik in den nächsten Jahren fortgeschrieben wird, ist dem Wissenschaftsminister völlig unklar. Er verspricht lediglich, für sein Ressort zu kämpfen. Isabell Zacharias: „Den Kampf für die Hochschulen hat der Minister aber bisher auf ganzer Linie verloren."
Naaß wendet sich schriftlich an Bundesverkehrsminister Ramsauer und SPD-Landtagsfraktion stellte Dringlichkeitsantrag – Ablehnung durch CSU und FDP -
Die Pläne der Bundesregierung, die Städtebauförderung und die KfW-Förderprogramme "Energieeffizient Bauen und Sanieren" drastisch zu kürzen, hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion mit Befremden zur Kennt-nis genommen: „Die momentane Haushaltslage zwingt zweifellos zu Einsparungen, doch sollten die Einsparungsmöglichkeiten mit Bedacht gewählt werden. Es darf daher nicht zu konjunktur- und beschäftigungspolitisch kontraproduktiven Sparmaß-nahmen kommen“, stellt sie fest.
Haider Bioswing entwickelt hochwertige Geräte für die Gesundheit. Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Annette Karl bezeichnet die Firma als „hidden Champion".
Pullenreuth - Wie geht es den mittelständischen Betrieben vor Ort?
Wie gestaltet sich die Arbeits- und Ausbildungslage, vor allem auch im
ländlichen Raum Nordbayerns? Um diese Fragen zu klären und die Probleme der Unternehmer aus erster Hand zu erfahren, besuchte die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Annette Karl, die für den Stimmkreis Weiden-Neustadt/Waldnaab im Landtag sitzt, die Firma Haider Bioswing in Pullenreuth.
