Zur Diskussion über die Atomenergie freute sich SPD-Vorsitzende Eli Dreßler auch über Gäste aus Flossenbürg, Waldkirch und Püchersreuth. Die Landtagsabgeordnete Annette Karl erläuterte die Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgern über den Atomausstieg.
Als Atomlobbyist habe Gerald Hennenhöfer die Energieerzeuger bei den Verhandlungen vertreten. Genau diesen, den früheren Generalbevollmächtigte für Wirtschaftspolitik beim Atomkonzern VIAG, habe sich Umweltminister Norbert Röttgen als Abteilungsleiter für die Atomaufsicht ins Ministerium geholt. "Da werde der Bock zum Gärtner gemacht", sagte die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende.
Die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kontrollkommission Inge Aures hat heute in der Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags nochmals darauf hingewiesen, dass es unabdingbar sei, die Verjährungsfrist für die Haftungsansprüche der BayernLB gegen Vorstand und Verwaltungsrat zu verlängern. Sie begrüßte in diesem Zusammenhang, dass der Bundesrat am vergangenen Freitag das Restrukturierungsgesetz, das eine Verlängerung der Verjährungsfristen auf Bundesebene vorsieht, passieren ließ. Voraussichtlich werde dies zum Jahresende in Kraft treten.
SPD-Ortsverein Floß diskutiert mit der Landtagsabgeordneten Annette Karl - Modellregionen schaffen
Floß. (gt) Zur Diskussion über die Atomenergie freute sich SPD-Vorsitzende Eli Dreßler auch über Gäste aus Flossenbürg, Waldkirch und Püchersreuth. Die Landtagsabgeordnete Annette Karl erläuterte die Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgern über den Atomausstieg.
Als Atomlobbyist habe Gerald Hennenhöfer die Energieerzeuger bei den Verhandlungen vertreten. Genau diesen, den früheren Generalbevollmächtigte für Wirtschaftspolitik beim Atomkonzern VIAG, habe sich Umweltminister Norbert Röttgen als Abteilungsleiter für die Atomaufsicht ins Ministerium geholt. "Da werde der Bock zum Gärtner gemacht", sagte die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende.
Eingeständnis des Scheiterns - Ministerpräsident Seehofer kommt endlich SPD-Forderung nach Novellierung des Bayerischen Breitbandförderprogramms nach
"Das Bayerisches Breitbandförderprogramm muss verbessert werden, um endlich die weißen Breitband-Flecken im ländlichen Raum zum Verschwinden zu bringen", erklärt die Breitbandexpertin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der Bayern-SPD, Annette Karl, zur heutigen Kabinettssitzung, in der es um Verbesserungen bei diesem Förderprogramm gegen soll.
