Annette Karl ruft betroffene Kommunen und Bürger auf, Probleme beim Breitbandausbau zu melden
Dass der Breitbandausbau weiterhin die Gemüter bewegt, erlebt die Breitbandexpertin der SPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, fast täglich. Obwohl die Staatsregierung immer wieder Erfolgsmeldungen veröffentlicht, häufen sich die Anfragen zu dem Förderprogramm und den Problemen mit Ausschreibung, Anbietern und Bürokratismus bei der Oberpfälzer SPD-Abgeordneten.
Die stellvertretende Vorsitzende und vertriebenenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Christa Naaß war mit dabei und erste Gratulantin nach Landtags-präsidentin Barbara Stamm, als die 90jährige sudetendeutsche Sozialdemokratin Olga Sippl im Maximilianeum mit der Verfassungsmedaille in Silber ausgezeichnet wurde.
Staatsminister Brunner hat in seinem am Dienstag vorgestellen Bayernplan 2020 die Idee von MdL Annette Karl aufgegriffen und für die Sicherung der Landwirtschaft in Bayern angekündigt, Modellprojekte für eine dezentrale Energieversorgung zu schaffen.
Karl zeigte sich erfreut, dass die bayerische Staatsregierung mit diesem Programm einen Vorstoß macht um die Versorgung mit Erneuerbaren Energien planmäßig zu begleiten und damit den Landwirten und Waldbauern auch in der Zukunft ein gesichertes Einkommen zu ermöglichen.
Zur Erklärung von Staatsminister Brunner: http://www.bayern.de/Pressemitteilungen-.1255.10333953/index.htm#01
Gesetzentwurf zur Einführung einer Gemeinschaftsschule in Bayern eingereicht
„Die Gemeinschaftsschule ist eine Schule der Zukunft, die auch das Schulsterben in der Region verhindern kann. Wir wollen nicht alle anderen Schularten abschaffen, sondern die Gemeinschaftsschule zusätzlich als Alternative für die Schüler und Eltern anbieten – dies ist der richtige Weg" betonte die stv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Christa Naaß. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb einen Gesetzentwurf zur Einführung der Gemeinschaftsschule in Bayern eingebracht.
In der Sitzung des Sozialausschusses am Donnerstag im Landtag hat ein Vertreter des Kultusministeriums mitgeteilt, dass die Mittel für die Altenpflegeschulen in Bayern nicht nur bei 10,8 Millionen Euro gedeckelt werden sollen – sondern sogar auf nur noch 6,6 Millionen Euro zurückgefahren werden, berichtet Landtagsabgeordnete Annette Karl nach einem Gespräch mit ihrem Fraktionskollegen Ritter.
