Mit meinem Abgeordnetenbrief informiere ich in regelmäßigen Abständen öffentlichen Institutionen, Verbände, Vereine, Medien, interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie SPD- Mitglieder über meine Arbeit im Bayerischen Landtag und vor Ort.
In dieser Ausgabe berichte ich über einen Besuch bei der US-Garnison in Grafenwöhr, einen Besuch von Finanzamtsanwärtern im Bayerischen Landtag und den Doppelhaushalt 2011/12.
Informationsgespräch mit US-Garnisonkommandeur
SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl traf sich vor kurzem zu einem Informationsgespräch mit Oberst Van Smiley, Kommandeur der US-Armee Garnison Grafenwöhr, auf dem Truppenübungs-platz. Karl verschaffte sich Einblicke in die Aufgaben Smileys als Garnisonskommandeur und in die neuesten Entwicklungen an den Militärstandorten Grafenwöhr und Vilseck. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die deutsch-amerikanischen Beziehungen.
Abgeordnete Annette Karl: Stadt Weiden wird im Jahr 2011 12.791.316 Eu.ro Schlüsselzuweisungen erhalten, die Kommunen im Landkreis Neustadt/WN 23.227.524 Euro, die Kommunen im Landkreis Tirschenreuth 16.307.148 Euro.
Die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr sind deshalb wichtige Einnahmen für die Stadt Weiden und die Kommunen in den Landkreisen, darauf weist Karl hin, da sie nicht zweckgebunden und damit frei verfügbar seien und den Verwaltungshaushalt stärken.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 23.483.652 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr nur noch 21.665.048 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.818.604 Euro (- 7,7 Prozent). Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.
Der Schwerlast-Durchgangsverkehr in Gößweinstein hat nun auch die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme auf den Plan gerufen. Auf Bitten der Gößweinsteiner SPD hat sich die Abgeordnete in einem Schreiben an Innenstaatsminister Joachim Herrmann gewandt und um dessen Unterstützung für ein Durchfahrtsverbot für den „Transit“-LKW-Verkehr sowie die Realisierung einer Ortsumgehung gebeten.
