Mehrere hunderte Teilnehmer aus vielen Orten in Bayern demonstrierten am Sonntag in Mitterteich für einen Ausstieg aus der Atomenergie und gedachten dabei auch vor allem den Opfern der Naturkatastrophe mit Erdbeben und Tsunami vor einem Jahr in Japan und der darausfolgenden Kernschmelze in drei von sechs Blöcken des AKW Fukushima.
Demonstriert wurde aber auch gegen das Atomkraftwerk in Temelin und den dort geplanten Bau der Blöcke 3 und 4. Diese Baupläne befinden sich in einer Umweltverträglichkeitsprüfung, an welcher die deutsche Bevölkerung nur unzureichend beteiligt wird.
Wie in meiner Rede versprochen finden Sie hier Vorlagen für eine Petition an den Bayerischen Landtag und den Deutschen Bundestag:
- Petition an den Bayerischen Landtag
- Petition an den Deutschen Bundestag
Landtagsabgeordnete Annette Karl spricht in der Jahreshauptversammlung der Sozialdemokraten
In einer überaus gut besuchten Jahreshauptversammlung im Gasthaus Reber blickte SPD-Vorsitzende Eli Dreßler vor rund 40 Mitgliedern auf die politische, kommunale und gesellschaftliche Arbeit der Flosser Sozialdemokraten zurück. Eine Mahnwache ließ die schrecklichen Ereignisse in Japan im März vergangenen Jahres deutlich werden. Das Thema „Erneuerbare Energien“ sei auch weiter bestimmend gewesen, so die Vorsitzende. Sie erinnerte an die Besichtigung der Windkraftanlagen im Landkreis Neumarkt und die positiven Gespräche mit den Bürgern dort. Die Euro- und Griechenlandkrise habe ebenfalls auf der Agenda der politischen Information gestanden wie ein kommunalpolitischer Aschermittwoch. Ferienprogramm, Sommerfest, Schlachtschüsselessen, Marktadvent sowie SPD-Fasching und Juso-Kinderfasching zählten zu den zahlreichen Veranstaltungen. Lob zollte die SPD-Vorsitzende Bürgermeister Günter Stich für seine Initiativen zur interkommunalen Zusammenarbeit, zur Zeno-Gründung und kommunalen Energiewende. Den Kassenstand erläuterte Heinz Lindner. Eine ordnungsgemäße Führung bestätigte Revisor Norbert Striegl.
Sprecherin Christa Naaß: Koalition macht frühere Kürzungen bei Förderung teilweise rückgängig
Der parlamentarische Einsatz der SPD-Vertriebenenpolitiker im Landtag unter Leitung von Christa Naaß für eine bessere Förderung der Vertriebenenarbeit in Bayern hat sich gelohnt. So werden, wie von der SPD gefordert, noch im Doppelhaushalt 2011/12 von den Koalitionsparteien CSU-FDP vorgenommenen Kürzungen im Nachtragshaushalt 2012 teilweise zurückgenommen und wieder auf den Stand von 2011 gebracht. Dies gilt für die Mittel für das „Haus der Heimat“ in Nürnberg (Rücknahme der Kürzung um 20.500 ?) und die „Förderung von Einzelmaßnahmen im Sinne des § 96 Bundesvertriebenengesetz“ (Rücknahme der Kürzung um 50.000 ?).
Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel, FDP, hat sich gegen die Gründung eines Clusters für erneuerbare Energien in Nordostbayern ausgesprochen. Das hatte die SPD im Landtag mit einem Antrag angeregt und dabei auf die vielfältigen Initiativen in der Region zur Begleitung der Energiewende verwiesen. Im Wirtschaftsausschuss des Landtags sagte Hessel nun, sie halte den Vorschlag der SPD für "nicht zielführend".
"Wir müssen unsere finanziellen Mittel da einsetzen, wo sie für die Zukunft Bayerns den meisten Nutzen bringen", erklärte Hessel. Es gebe bereits landesweit tätige Cluster für Energietechnik und Umwelttechnologie. Regionale Initiativen seien herzlich eingeladen, sich dort einzubringen, sagte Hessel.
In dem vor kurzem in Brandenburg in Betrieb gegangenen "Wind-Wasserstoff-Kraftwerk" sieht Landtagsabgeordnete Annette Karl einen wichtigen Baustein der Grundlastversorgung mit Hilfe von Erneuerbaren Energien. In einem solchen Kraftwerk wird der überschüssige Windstrom durch ein Elektrolyseverfahren in Wasserstoff verwandelt und kann somit gespeichert und zu einem späterem Zeitpunkt, ohne Wind, wieder zur Stromerzeugung genutzt werden.
Die stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD: "Die Wind-Wasserstofftechnologie ist auch eine Chance für die Energiewende in Nordostbayern. Durch die Möglichkeit der Gewinnung von Windstrom und Wasserstoff könnte die Region langfristig nicht nur Strom in die Ballungszentren, sondern in einigen Jahren auch den Antriebsstoff für Kraftwagen liefern."
Karl erkundigt sich deshalb in einer Anfrage an die Staatsregierung nach der bisherigen Forschungstätigkeit in diesem Segment im Freistaat Bayern und wird mit der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam einen Antrag zum Ausbau der "Wind-Wasserstofftechnologie" in Bayern in das Parlament einbringen.
