"Freistaat ist ein sozialdemokratischer Begriff." Die Landtagsabgeordnete Annette Karl überraschte bei der Eröffnung der Ausstellung zum 150-jährigen Gründungsjubiläum der SPD im Eslarner Rathaus nicht nur mit dieser Feststellung: "Auch die Farben Weiß und Blau sind eine sozialdemokratische Erfindung."
Hintergrund ist, dass in der Proklamation von Kurt Eisner (Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands, USPD) vom 8. November 1918 steht: "Bayern ist fortan ein Freistaat!" Allerdings gingen Eisners "Unabhängige" bei der ersten freien Wahl am 12. Januar 1919 zugunsten der "Mehrheitssozialisten" völlig unter. Bayern nahm dennoch das Wort "Freistaat" in seinem am 20. Februar 1919 im Kabinett verabschiedeten Staatsgrundgesetz auf.
Das Wetter meinte es gut mit den Oberpfälzern, die auf Einladung der Landtagsabgeordneten
Annette Karl München einen Besuch abstatteten. Knapp 100 Männer und Frauen informierten sich über die Arbeit des Landtages. Betreut wurde die Gruppe von Karls Fraktionskollegen Harald
Schneider, da die Neustädterin kurzfristig nach Minden in Westfalen zu ihren Eltern fahren musste. Schneider erläuterte die Abläufe im Maximilianeum und stellte die zahlreichen Schritte vom Entwurf bis
zur endgültigen Verabschiedung eines Gesetzes vor.
MdL Christa Naaß und Carl-Heinz Zischler setzen sich für Aufnahme ins Investitionsförderprogramm ein
In einem Containerbau aus den 80er Jahren ist die Werkstatt für Menschen mit Behinderung Rothenburg ob der Tauber derzeit untergebraucht. Räumlichkeiten, die den Anforderungen der Beschäftigten und Mitarbeiter bei Weitem nicht mehr genügen. Bereits im Jahr 2012 war der Neubau der Werkstatt für Menschen mit Behinderung daher für eine Aufnahme ins Förderprogramm für Investitionen angemeldet, aber nicht in die Förderung aufgenommen worden.
Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Annette Karl fordert die SPD in einem Antrag, dass die wichtige Bahnstrecke Marktredwitz-Pilsen weiterhin die höchste Priorität im Europäischen Netz behält. Vor kurzem hat der EU-Ministerrat die Bahnstrecke abgestuft, so dass ein Ausbau erst bis 2050 realisiert wird. Bisher sah der Zeitplan vor, dass der Ausbau als Teil des Kernnetzes bis 2030 realisiert werden soll.
Auch OTV war am Montag, den 8. April, live dabei, als Annette Karl, MdL zusammen mit Prof. Dr. Werner Widuckel, MdL Bernhard Roos, MdL Dr. Paul Wengert (ab 12:00 Uhr) und Dr. Roland Metz, verschiedene Termine erfogreich absolvierten. Die Vertreter des Arbeitskreises Wirtschaft waren im Rahmen des ganztägigen Programms bei der Arbeitsagentur in Weiden zu Besuch, haben das Berufsschulzentrum in Wiesau besichtigt und sich mit Vertretern der Tourismusbranchen aus der nördlichen Oberpfalz zum Fachgespräch zusammengesetzt.
Der dementsprechende Link zum OTV- Bericht ist hier abrufbar.
