Foyer im Landtag mit der BesuchergruppeDas Wetter meinte es gut mit den Oberpfälzern, die auf Einladung der Landtagsabgeordneten
Annette Karl München einen Besuch abstatteten. Knapp 100 Männer und Frauen informierten sich über die Arbeit des Landtages. Betreut wurde die Gruppe von Karls Fraktionskollegen Harald
Schneider, da die Neustädterin kurzfristig nach Minden in Westfalen zu ihren Eltern fahren musste. Schneider erläuterte die Abläufe im Maximilianeum und stellte die zahlreichen Schritte vom Entwurf bis
zur endgültigen Verabschiedung eines Gesetzes vor.
In seiner Rede kritisierte der Abgeordnete die Staatsregierung für den vorliegenden Entwurf des Landesentwicklungsprogrammes, da dieser die gegensätzliche Entwicklung der ländlichen Räume und der Ballungszentren im Freistaat noch beschleunigen werde. In der Fragerunde ging es unter andere darum, wann die Studiengebühren endgültig abgeschafft sein werden und wie es mit dem Ausbau des Breitbandnetzes auf dem flachen Land weitergehen soll.
Das Thema Crystal Speed wurde mit großer Sorge diskutiert. Der ehemalige Polizist Schneider verwies dabei unter anderem auf die liberalere Gesetzgebung im Nachbarland. Die Tschechen dürften Drogenmengen noch straffrei besitzen, bei denen in Deutschland schon ein Strafverfahren eröffnet werde. Der Unterfranke wies auf die Verantwortung der Staatsregierung hin, die zum einem in Gesprächen mit der tschechischen Regierung um eine Verschärfung der Gesetzgebung ringen müsse und gleichzeitig gerade im Grenzraum für den notwendigen, hohen Fahndungsdruck durch die bayerische Polizei verantwortlich zeichne.
Das Team von MdL Karl dankte Schneider mit Zoigl für die hervorragende Begleitung der Besuchergruppe,
deren Programm eine Stadtrundfahrt abrundete.
(Quelle: Der Neue Tag vom 10. April 2013, td)
